Die kartellrechtliche Bewertung von Patentpools
Die Vorgaben des Unionskartellrechts für Technologiemärkte
Neu aufkommende Technologiebereiche stellen das Patentrechtssystem und seine Rechtfertigung vor Herausforderungen. Hersteller in den Bereichen Software, Halbleiter sowie Informations- und Kommunikationstechnologie sehen sich einer Vielzahl von Patenten unterschiedlicher Inhaber gegenüber, was durch die Schnelllebigkeit und Komplexität der Produkte verstärkt wird. Diese Situation führt zu Patentdickichten und einer Zersplitterung der Patentrechte, die Innovationsblockaden verursachen und Unternehmen vor große Schwierigkeiten bei der Handhabung der Patentflut stellen. Um diesen Herausforderungen zu begegnen, wird vorgeschlagen, Patente in sogenannten Patentpools zusammenzuführen und gebündelt in Technologiepaketen an Lizenznehmer zu vergeben. Trotz der Vorteile, die Patentpools insbesondere in den genannten Technologiemärkten bieten, sind sie mit Risiken verbunden. Die Gründung von Pools kann den Wettbewerb auf einzelnen Märkten einschränken und gegen das Kartellverbot nach Art. 101 Abs. 1 AEUV verstoßen. Die Autorin analysiert die Vorgaben des Unionkartellrechts für Patentpools und zeigt, dass die kartellrechtliche Bewertung stark vom Technologiemarkt abhängt, auf dem der Pool agiert. Sie untersucht, wie die Merkmale einzelner Technologiemärkte die unionskartellrechtliche Bewertung beeinflussen und welche branchenspezifischen Besonderheiten dabei zu beachten sind, mit besonderem Fokus auf die Märkte der genetischen Diagnostik u
