The contributions in this book analyze the role of parliamentary assemblies in various federal systems. They deal with national parliaments, Second Chambers, regional parliaments, and the special role and functions of parliaments in Multi-Level Governance such as the EU.
It is a premise of this book that European integration and EU politics will become more and more politicised. Political parties will, therefore, play a more important role in EU governance. The book envisages the European party system after enlargement, with political parties from the ten new EU member states as new participants and actors in the party arena of the EU. The ten country chapters (authors are experts, most of them from the respective country) deal with the attitudes and activities of political parties towards European integration and the EU (focussing on referendums on EU membership and on the 2004 European elections) and with the affiliations of these parties to the party groups in the European Parliament and the party organizations at European level. The annex informs on parties in the ten new EU member states, on the composition of the political groups in the EP and on the results of the referendums on EU membership and the EP elections in the respective countries. The book is primarily for scholars, students and political practitioners interested in the fields of European integration and EU politics, in political parties and the party system in general and in the ten new EU member countries, in the role and structure of the European Parliament and in the emerging European party system.
Die vertikale Trennung der Entscheidungsbefugnis in Staaten hat Auswirkungen auf die Parteien, die um die politische Gestaltungsmacht ringen. Veränderungen der Territorialstruktur, wie etwa Regionalisierungsprozesse in Staaten Mittel- und Osteuropas, führen zu Anpassungen der Parteien an die mehrstufige Staatsorganisation. Parteisysteme und Koalitionsbildungen zeigen Abhängigkeiten der einzelnen Ebenen voneinander. Im Mehrebenensystem der Europäischen Union gewinnen übernationale Parteiorganisationen Einfluss auf die Europäischen Entscheidungen. Der englischsprachige Sammelband, der auf eine Tagung an der Universität Tübingen zurückgeht, die gleichzeitig die Jahreskonferenz der International Association of Centres for Federal Studies (IACFS) war, bietet durch eine Vielzahl von Beispielen aus Europa, Kanada und Südafrika eine Bestandsaufnahme des Phänomens der Parteien in Föderalstaaten. Der Band richtet sich an Wissenschaftler und Entscheidungsträger aus Politik und Verwaltung, die sich einen umfassenden und vergleichenden Überblick verschaffen wollen. Die Autoren sind in- und ausländische Wissenschaftler und Praktiker, die ausgewiesene Experten auf diesem Gebiet sind.
In diesem Band werden Beiträge eines gemeinsam vom Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) und dem Centre international de Formation européenne (CIFE) im Oktober 2008 in Nizza durchgeführten Workshops (im Rahmen der seit 2000 jährlich stattfindenden sogenannten Autoren-Workshops zur Vorbereitung des vom EZFF herausgegebenen Jahrbuch des Föderalismus) zum Thema Die regionale Dimension des Mittelmeerraums veröffentlicht. Die Veranstaltung behandelte den Mittelmeerraum als (Groß-)Region und erörterte aktuelle Entwicklungen (Stichworte sind: EG/EU-Mittelmeerpolitik, Barcelona-Prozess, EU-Nachbarschaftspolitik, Mittelmeerunion) sowie, in einem zweiten Teil, Fragen der Territorialstruktur ausgewählter Mittelmeeranrainerstaaten. Der vorliegende Tagungsband möchte die Referate zum ersten Teil des Workshops einem breiteren Publikum zugänglich machen und behandelt die folgenden Themen: der Mittelmeerraum als Großregion; Projekte einer europäischen Mittelmeerpolitik bis zum aktuellen Vorhaben einer Mittelmeerunion; Kooperationsbeziehungen mit und zwischen Staaten dieses Raumes; schließlich der vergleichende Blick auf Entwicklungen im Bereich des Ostseeraums und der Schwarzmeerkooperation.
Die deutschen Länder gelten inzwischen als etablierte Akteure auf dem Feld europäischer Politik. Die Frage nach ihrer Europafähigkeit wird heute in dem Sinne gestellt, ob sie mit ihren Aktivitäten und den ihnen zugrundeliegenden Motiven und Begründungen nicht retardierende oder gar blockierende Faktoren in den Integrationsprozeß einbringen, indem dadurch z. B. die deutsche Europapolitik an Handlungsspielräumen einbüßt. An diese Beobachtung anknüpfend wird in diesem Band untersucht, wie sich die konkrete Ausformung des Bundesstaatsprinzips in Deutschland auf die europapolitischen Aktivitäten der Länder sowie ihr Verhältnis zum Bund auswirkt. Die Bundesrepublik wird dabei mit anderen Föderalstaaten (Belgien, Österreich und die Schweiz) und auch Staaten wie Frankreich und Großbritannien verglichen. Bei den Autoren des Tagungsbandes handelt es sich um ausgewiesene Experten aus Wissenschaft und (europa-)politischer Praxis der untersuchten Staaten. Die Publikation wendet sich vor allem an europapolitische Entscheidungsträger auf regionaler und nationaler Ebene, an Politikwissenschaftler, Staats-, Verfassungs- und Europarechtler sowie Integrationsforscher verschiedener Fachdisziplinen.