Nils Ströle Books

Das Schicksal der Rückverweisungstechnik ist ungewiss, nachdem das Bundesverfassungsgericht unterschiedliche Entscheidungen zu Blankettstrafgesetzen getroffen hat. Die Arbeit untersucht die Zulässigkeit dieser Regelungstechnik, die auch während der Corona-Pandemie Anwendung fand, im nationalen und europäisierten Strafrecht. Im Mittelpunkt steht die Vereinbarkeit mit der freiheitsgewährleistenden und kompetenzwahrenden Komponente des Art. 103 Abs. 2 GG sowie den unionsrechtlichen Besonderheiten, insbesondere dem Gesetzlichkeitsprinzip nach Art. 49 Abs. 1 S. 1 GRCh. Ein zentrales Problem ist der erhebliche Einfluss der Exekutive auf die Strafgesetzgebung, der nur durch eine verfassungs- oder unionsrechtskonforme Auslegung eingegrenzt werden kann. Die Arbeit gliedert sich in mehrere Abschnitte: Zunächst werden die Grundlagen der Rückverweisungstechnik und die relevanten rechtlichen Rahmenbedingungen behandelt. Anschließend erfolgt die Ermittlung eines verfassungsrechtlichen Maßstabs, gefolgt von der verfassungsrechtlichen Beurteilung der nationalen und unionsrechtlichen Rückverweisungstechnik. Zudem wird die Negationsklausel thematisiert. Abschließend werden die Erkenntnisse hinsichtlich der Verfassungswidrigkeit und -konformität der Rückverweisungstechnik bewertet und ein Handlungsbedarf aufgrund von Zweckmäßigkeitserwägungen aufgezeigt. Ein Anhang mit Gesetzesbeispielen und ein Verzeichnis zitierter Rechtsakte runden die Arbe