Beweislastumkehr bei groben (Berufs-)Pflichtverletzungen
Über die analoge Anwendung des § 630h Abs. 5 S. 1 BGB und Alternativlösungen
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Das Buch analysiert eine seit 2017 beobachtbare Tendenz in der höchstrichterlichen Rechtsprechung, die Beweislastumkehr aus dem Arzthaftungsrecht auf andere Berufsgruppen zu übertragen. Im ersten Hauptteil werden die Grundlagen des § 630h Abs. 5 S. 1 BGB umfassend dargestellt, einschließlich seiner rechtsgeschichtlichen Entwicklung, Stärken und Schwächen sowie Alternativlösungen für das Kausalitätsproblem im Arzthaftungsrecht. Der zweite Hauptteil beleuchtet die Anwendung dieser Vorschrift außerhalb des Arzthaftungsrechts, beginnend mit einer Auswertung von Entscheidungen seit 1962, die eine entsprechende Anwendung der Beweislastregel in Betracht zogen. Nach Festlegung der methodischen Bewertungsgrundlagen erfolgt eine differenzierte Beurteilung nach Fallgruppen, um eine Formel für zukünftige Fälle zu entwickeln, die über die Zulässigkeit einer Analogie zu § 630h Abs. 5 S. 1 BGB entscheidet. Abschließend wird ein rechtspolitischer Vorschlag für eine Alternativregelung unterbreitet, die nicht auf die kritisierte Beweislastumkehr zurückgreift. Der Leser erhält einen umfassenden Überblick über die aktuelle Rechtsfortbildung, die einen Kompromiss zwischen den Beweisnöten in den betreffenden Fällen und dem Ziel, den Anwendungsbereich der Regelung zu begrenzen, darstellt.
