Christoph Butterwegge Books

Kaum jemand leugnet, dass sich der Sozialstaat in einer tiefen Krise befindet, aber ist es auch die Krise des Sozialstaates, oder wird dieser nur zum Hauptleidtragenden einer Entwicklung, deren Ursachen ganz woanders liegen? Um welche Sachfragen und Kontroversen es bei der Diskussion darüber geht, macht dieses Buch deutlich. Sein Verfasser stellt Zusammenhänge zwischen der Entwicklung des Weltmarktes („Globalisierung“), dem demografischen Wandel sowie den Strategien einflussreicher Gruppen der Gesellschaft her und beleuchtet die Hintergründe der verschiedenen „Umbau“-Konzepte. Kernstück des Bandes ist eine kritische Bilanz der rot-grünen Sozialpolitik, die mit jener der Kohl-Regierungen verglichen und für ungeeignet erachtet wird, den Wohlfahrtsstaat als Jahrhundertprojekt zu retten. Abschließend erörtert der Autor bisher noch wenig beachtete Alternativen zur Sozialpolitik in Deutschland.

Seit geraumer Zeit ist das Problem wachsender Ungleichheit das Kardinalproblem unserer Gesellschaft, wenn nicht der gesamten Menschheit. Während daraus im globalen Maßstab ökonomische Krisen, Kriege und Bürgerkriege resultieren, die wiederum größere Migrationsbewegungen nach sich ziehen, sind in Deutschland der soziale Zusammenhalt und die repräsentative Demokratie bedroht. Daher wird nicht bloß thematisiert, wie soziale Ungleichheit entsteht und warum sie zugenommen hat, sondern auch, weshalb die politisch Verantwortlichen darauf kaum reagieren und was getan werden muss, um sie einzudämmen.

Keine andere Wirtschafts- und Gesellschaftstheorie beherrscht die Tagespolitik, aber auch die Medienöffentlichkeit und das Alltagsbewusstsein von Millionen Menschen fast auf der ganzen Welt so stark wie die neoliberale. Die Publikation versteht sich als kritische Einführung in den Neoliberalismus, skizziert seine ökonomischen Grundlagen und stellt verschiedene Denkschulen vor. Anschließend werden die Folgen neoliberaler Politik für Sozialstaat und Demokratie behandelt, etwa im Hinblick auf Maßnahmen zur Privatisierung öffentlicher Unternehmen, staatlicher Aufgaben und persönlicher Lebensrisiken. Das Buch richtet sich an Leser/innen, die nach Informationen über den Neoliberalismus, guten Argumenten für die Debatte darüber und gesellschaftspolitischen Alternativen suchen.

Warum nimmt die soziale Ungleichheit seit Jahren zu? Welche Rolle spielen dabei Wirtschaftsstrukturen, Eigentumsverhältnisse und Verteilungsmechanismen? Mit welchen Narrativen werden die beträchtlichen Einkommens- und Vermögensunterschiede gerechtfertigt? Christoph Butterwegge beleuchtet die Politik unterschiedlicher Bundesregierungen und fragt, weshalb sich die Kluft zwischen Arm und Reich nach der „Zeitenwende“ und zusätzlichen Rüstungsanstrengungen weiter vertieft. Er nimmt den Niedriglohnsektor, den »Um-« bzw. Abbau des Sozialstaates sowie die Steuerentlastungen für Wohlhabende in den Blick. Wie lässt sich die Entwicklung aufhalten und verhindern, dass die Reichen noch reicher und die Armen noch zahlreicher werden? Angesichts der Umverteilung von Unten nach Oben setzt das Buch eine Rückverteilung des Reichtums auf die Agenda. Abschließend wird diskutiert, ob neben einer stärkeren Tarifbindung, einem Verbot prekärer Beschäftigung sowie höheren Besitz-, Kapital- oder Gewinnsteuern die Umgestaltung des bestehenden Wirtschaftssystems nötig ist.

Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt sind nicht nur Jugendprobleme, auch wenn sie besonders bei jungen Männern auffällig sind. Tägliche Vorfälle wie Morde an Migranten, Schändungen jüdischer Einrichtungen und neofaschistische Aufmärsche sind alarmierend. Der Bombenanschlag von Düsseldorf am 27. Juli 2000, bei dem viele Aussiedler, darunter Juden, verletzt wurden, führte zu einer erneuten breiten Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in den Medien und der politischen Öffentlichkeit. Dies weckte das Bewusstsein der Bürger, dass sie aktiv werden müssen, um rechter Gewalt entgegenzutreten. Einigkeit besteht darin, dass Schulen und politische Bildung zentrale Rollen im Kampf gegen Extremismus und Gewalt spielen sollten. Dennoch ist die (Sozial-)Pädagogik machtlos, wenn die Politik versagt. Es reicht nicht aus, die Bedeutung politischer Bildung für ein friedliches Zusammenleben und die Stabilität der Demokratie in Reden zu betonen, ohne die notwendigen Ressourcen im alltäglichen Verteilungskampf um knappe Haushaltsmittel bereitzustellen. Die Verantwortung von Bildungs- und Erziehungsinstitutionen für die demokratische Erziehung der Jugend darf nicht ignoriert werden.

In der offentlichen Diskussion spielt die "Krise des Sozialstaates," verbunden mit Schlagworten wie "Digitalisierung der Produktion," "Individualisierung der Gesellschaft" und "Globalisierung der Markte," schon seit geraumer Zeit eine Schlusselrolle. Um welche Sachfragen und Differenzen es dabei geht, macht dieses Buch deutlich, das sowohl die Sozialpolitik der CDU/CSU/FDP-Koalition wie auch die der rot-grunen Bundesregierung einer kritischen Analyse unterzieht. Sein Verfasser stellt Zusammenhange zwischen der Weltmarktentwicklung, Strategien gesellschaftlich relevanter Gruppen und verschiedenen "Umbau"-Konzepten her, beleuchtet die Hintergrunde der Kontroversen uber Zerfallserscheinungen des Wohlfahrtsstaates und entwickelt Alternativen der Sozialpolitik in Deutschland.

Seit die AfD in das Europaparlament, mehrere Landtage und den Bundestag eingezogen ist, wird darüber diskutiert, ob die Rechtspopulisten aufgrund gezielten Provokationen und „Politikunfähigkeit“ bald wieder aus den Parlamenten verschwinden oder sich dort für längere Zeit etablieren können. Die Rechtspopulisten nur als „Rattenfänger“ oder „braune Demagogen“ abzutun, führt jedenfalls zur Unterschätzung der mit ihren Wahlerfolgen dieser Parteiformation einhergehenden Gefahren. Butterwegge, Hentges und Wiegel analysieren klar: Nur ein konsequenter Kampf gegen die äußerste Rechte, der zivilgesellschaftliche Aktivitäten und außerparlamentarische Initiativen einschließt, kann eine Normalisierung der parlamentarischen AfD-Repräsentanz verhindern.

Sozioökonomische Ungleichheit, von den meisten Deutschen hauptsächlich in Staaten wie den USA, Brasilien oder Süd­afrika verortet, ist auch hierzulande stark ausgeprägt und nimmt weiter zu. Sie beschränkt sich nicht auf die asymmetrische Verteilung von Einkommen und Vermögen, sondern erstreckt sich auf fast alle Lebensbereiche. Christoph Butterwegge beschäftigt sich mit ihren aktuellen Erscheinungsformen, wobei neben Bildung und Wohnen die Gesundheit im Vordergrund steht. Hatten Umbrüche und Ausnahmesitutationen einst auch gelegentlich zur Eindämmung sozioökonomischer Ungleichheit beigetragen, weil sie einen Verfall der Lebensmittel-, ­Boden- und Immobilienpreise sowie einen Anstieg der Löhne herbeiführten, so wirken die Krisen der 2020er Jahre eher polarisierend: ­einerseits Kurzarbeit und Entlassungen für Millionen Beschäftigte sowie Konkurse kleinerer Unternehmen, andererseits Extraprofite für Konzerne krisenresistenter Branchen und Bereicherung von Finanzinvestoren, die mit Leerverkäufen auf sinkende Aktienkurse spekuliert haben.

Es ist zwar schon viel über die unmittelbaren Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf Staat, Wirtschaft und Gesellschaft diskutiert, aber noch keine Zwischenbilanz hinsichtlich ihrer langfristigen Konsequenzen für die Ungleichheit in Deutschland gezogen worden. Die ökonomischen, sozialen und politischen Spaltungstendenzen haben sich während der pandemischen Ausnahmesituation verschärft. Wenn nicht die richtigen Lehren aus der Coronakrise gezogen werden, gefährdet die wachsende Ungleichheit den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Altersarmut ist ein Problem, das häufig mit der Alterung unserer Gesellschaft in Verbindung gebracht wird. Die drohende Verarmung von Millionen älteren Menschen in Deutschland ist aber vor allem auf sinkende Reallöhne, den expansiven Niedriglohnsektor, entsprechende Reformen des Arbeitsmarktes und eine falsche Rentenpolitik zurückzuführen: Mit der Riester-Reform und weiteren Maßnahmen (Aussetzung der jährlichen Rentenanpassung, Beendigung der Beitragszahlungen für Langzeitarbeitslose usw.) wurde das für den Sozialstaat grundlegende Prinzip der Lebensstandardsicherung in der Rentenversicherung aufgegeben. Absehbare Folgen sind eine noch stärkere Polarisierung der Gesellschaft in Arm und Reich sowie eine »Reseniorisierung« der Armut. In diesem Band geben Expertinnen und Experten erstmals einen Überblick über die aktuellen Risiken, Erscheinungsformen und Ursachen von Altersarmut in Deutschland. Darüber hinaus diskutieren sie ein ganzes Bündel möglicher Maßnahmen für eine gerechte und solidarische Alterssicherung.

Durch die Hartz-Reformen hat sich Deutschland grundlegend verändert. Dieses Gesetzespaket erhöhte nicht nur das Armutsrisiko für (Langzeit-)Arbeitslose und deren Familien, sondern wirkte auch einschüchternd und disziplinierend auf die Belegschaften. Betriebsräte und Gewerkschaften wurden unter Druck gesetzt, Lohn- und Gehaltseinbußen sowie schlechtere Arbeitsbedingungen zu akzeptieren. Die Folgen waren ein ausufernder Niedriglohnsektor und gesellschaftliche Entsolidarisierung, die zu größerer sozialer Kälte führten. „Hartz IV“ ist zum bekanntesten Symbol für den Abbau sozialer Leistungen in Europa geworden und gilt als tiefste Zäsur in der Entwicklung des Wohlfahrtsstaates nach 1945. Erstmals wurde die für Millionen Menschen existenziell wichtige Arbeitslosenhilfe faktisch abgeschafft und durch das Arbeitslosengeld II ersetzt, das lediglich eine Fürsorgeleistung darstellt. Mit der Agenda 2010 des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder und dem am 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt hat Deutschland eine neue Richtung eingeschlagen. Diese Reformen führten nicht nur zu einem erhöhten Armutsrisiko für Erwerbslose, sondern auch zu einem signifikanten Anstieg des Niedriglohnsektors, der fast ein Viertel aller Beschäftigten umfasste, sowie zu Entdemokratisierungstendenzen und größerer sozialer Kälte.

Mit dieser Publikation werden erstmals verschiedene Ansätze der Neoliberalismusforschung im deutschsprachigen Raum zusammengeführt und gebündelt. In 21 Beiträgen setzen sich Autor(inn)en verschiedener Fachdisziplinen mit grundlegenden Fragen des neoliberalen Projekts, den Gründen seiner Wirkungsmächtigkeit, der widersprüchlichen Rolle des Staates und den Voraussetzungen und Ansätzen für eine postneoliberale Agenda auseinander. Diese Analyse soll dazu beitragen, die Diskussion um Alternativen auf einer fundierten Grundlage fortzuentwickeln. Das Buch richtet sich gleichermaßen an ein wissenschaftliches Publikum wie auch an Leser/innen, die den Gegenstand des Neoliberalismus durchdringen wollen, um Orientierung und Handlungsfähigkeit für die gesellschaftliche Praxis zu erlangen.

In diesem Band werden Ursachen und Erscheinungsformen von Kinderarmut in Ost- und Westdeutschland, auf dem Land und in der Stadt sowie in der sog. Ersten und Dritten Welt miteinander verglichen. Im Rahmen einer „dualen Armutsforschung“, die sowohl gesellschaftliche Strukturen und subjektive (Kinder-) Perspektiven einfängt als auch der (infantilisierten) Armutsstruktur auf den Grund geht, entwickeln die ForscherInnen bildungs-, familien-, sozial- und entwicklungspolitische Gegenstrategien sowie Konzepte für Soziale Arbeit und Sozialpädagogik.

„Armut in Deutschland“ ist zu einem Dauerbrenner in Politik und Medien geworden. In Talkshows wird über die Angst der Menschen vor sozialem Abstieg debattiert, über die Folgen von Hartz IV und den Zerfall der Mittelschicht. Doch obwohl man heute viel über soziale Ungleichheit spricht, so der Befund von Christoph Butterwegge, nimmt man sie nach wie vor nicht als gesellschaftliches Kardinalproblem ernst. Die in der wohlhabenden Bundesrepublik zunehmende Armut wird deshalb auch nicht konsequent bekämpft, sondern immer noch geleugnet, verharmlost und »ideologisch entsorgt«. Wie das geschieht, zeigt der Verfasser in einem historischen Abriss seit der Nachkriegszeit bis heute und an zahlreichen Beispielen aus Politik, Massenmedien und Wissenschaft. Was getan werden müsste, damit sich die Kluft zwischen Arm und Reich wieder schließt, macht Butterwegge abschließend mit einem Ausblick auf mögliche Gegenstrategien in der Wirtschafts- und Sozialpolitik deutlich.

Ein Handbuch aus der Praxis für Schule und außerschulische Bildungsarbeit mit vielen handlungsorientierten Beispielen, Materialien und aktuellen theoretischen Bezügen. Eine Antwort auf den Rechtsextremismus, die sich nicht an Tätern orientiert, sondern demokratisches Denken 'spürbar' macht. Zu den Themen Rassismus, Rechtsextremismus und Zivilcourage gibt es einen Methodenbaukasten, mit Übungen, Kopiervorlagen, Zitatsammlungen, Filmtipps und Literaturhinweisen. Dabei werden zum Einstehen gegen Diskriminierung und rechte Gewalt Übungen geprobt und für die politische Auseinandersetzung Handlungsmöglichkeiten vorgestellt.

Durch den Globalisierungsprozess gewinnt das Phänomen der Migration seit einiger Zeit an Brisanz. In fast allen Teilen der Welt nehmen die Wanderungsbewegungen zu, sei es, weil Menschen jenseits der Grenzen ihres Herkunftslandes einen Arbeitsplatz und eine Existenzgrundlage für sich und ihre Familie zu finden hoffen, sei es, weil sie aufgrund politischer Verfolgung, religiöser, rassistischer bzw. geschlechtsspezifischer Diskriminierung, ökologischer Katastrophen oder vor (Bürger-)Kriegen fliehen müssen. Gleichwohl fand die Zuwanderung in der Diskussion über das Thema „Globalisierung“ bisher wenig Berücksichtigung. Der Sammelband will in mehrfacher Hinsicht einen Beitrag zu dieser Debatte leisten: Die Aufsätze im ersten Teil des Buches beleuchten den Zusammenhang zwischen Globalisierung und Wanderungsbewegungen; die folgenden behandeln den politischen Umgang mit Flucht, Migration und Minderheiten; der abschließende dritte Teil konzentriert sich auf Fragen der Integration und die Perspektiven einer multikulturellen Demokratie.

Vermehrte Fluchtmigration, Angst vor gesellschaftlichem Abstieg und soziale Ungleichheit: Obwohl diese Themen viele Menschen umtreiben, wird Armut in Deutschland, so Christoph Butterwegge, nicht konsequent bekämpft, sondern verharmlost und "ideologisch entsorgt". In der aktualisierten Auflage seines Standardwerks diskutiert er auch, was getan werden muss, um die Kluft zwischen Arm und Reich wieder zu schließen. "Dieses Buch besticht durch analytische Klarheit und präzise politische Urteile. Wer sich über alle Aspekte von Armut informieren möchte, kommt an ihm nicht vorbei." Süddeutsche Zeitung