Sicherheitspolitik in Europa - Landesverteidigung im neutralen EU-Staat Österreich
Verfassungsauftrag und Vollzug für ein finanzierbares und leistungsfähiges Wehrsystem - Eine dokumentierte Analyse
Die politische Analyse präsentiert die verfassungswidrige Einrichtung des Wehrsystems des Österreichischen Bundesheeres als nicht nachvollziehbar, da sie nicht in der Lage ist, ein finanziertes und leistungsfähiges Bundesheer zu gewährleisten. Sie beleuchtet nicht nur die Fehler, sondern auch die Gründe für diese Missstände, die bis heute anhalten. Die Missachtung des Verfassungsauftrags durch die letzten österreichischen Bundesregierungen hat zur Unfähigkeit des Bundesheeres geführt, zukünftige Einsatzanforderungen zu bewältigen. Trotz klarer Vorgaben im Verfassungsauftrag und Regierungsprogramm fehlt der notwendige Vollzug durch die Bundesregierung. Die Analyse untersucht die Entwicklung des Bundesheeres über die letzten Jahrzehnte und stellt fest, dass es mit jährlich bis zu 3 Milliarden Euro Steuergeldern finanziert werden soll, während die Kosten-Nutzen-Rechnung fragwürdig bleibt. Ein konsequentes Milizsystem wird als das einzige flexible Wehrsystem für Österreich angesehen, um zukünftigen Bedrohungen angemessen zu begegnen. Die Bevölkerung, Medien, Parteien, die Regierung und Interessensvertretungen sind aufgefordert, sich um die verfassungsgemäßen Einrichtungen zur eigenen Sicherheit zu kümmern. Es ist entscheidend, dass Österreich seine Verfassungsbestimmungen ernst nimmt und nicht nur deren Bedeutung betont, auf die auch die Gelöbnisse von Politikern und Beamten basieren.
