Franz-Joseph Peine Books

DAS LEHRBUCH: Das Allgemeine Verwaltungsrecht bildet einen wesentlichen Teil des Stoffes, der im Studium der Jurisprudenz zu erarbeiten ist. Seine Beherrschung ist unabdingbare Voraussetzung für das Bestehen der juristischen Staatsprüfungen. Dieses Buch präsentiert das Allgemeine Verwaltungsrecht in der Breite und Tiefe, die notwendig für ein erfolgreiches Absolvieren des Studium ist. Die Konzentration auf diesen Stoff ermöglicht eine Darstellung auf relativ knappem Raum. Der Veranschaulichung des Stoffes dienen Fälle, die den Kapiteln vorangestellt sind, und die an deren Ende gelöst werden. Eine Vielzahl von Beispielen aus der Rechtsprechung bezeugt die praktische Relevanz des Stoffes. Hinweise auf Falllösungen in der juristischen Ausbildungsliteratur werden, wo immer möglich, gegeben. DIE NEUAUFLAGE: . bringt das Lehrbuch hinsichtlich Gesetzgebung, Rechtsprechung und Lehre auf den Stand von Januar 2004. In die Darstellung einbezogen wurden die verfahrensrechtlichen Bestimmungen des sekundären EG-Rechts, soweit dieses von nationalen Verwaltungsbehörden vollzogen wird.

Die Publikation würdigt den 65. Geburtstag von Dr. Dr. h.c. Franz-Joseph Peine, einem bedeutenden Experten im Bereich des Öffentlichen Rechts. Sie versammelt Beiträge, die sein umfangreiches wissenschaftliches Schaffen reflektieren, insbesondere im Allgemeinen Verwaltungsrecht sowie im Umwelt- und Planungsrecht. Besonders hervorgehoben wird seine Mitwirkung an der Entwicklung des Umweltgesetzbuches und sein Engagement im Bodenschutzrecht, einschließlich der Altlastenproblematik. Die gesammelten Arbeiten bieten einen tiefen Einblick in die Entwicklung des Bodenschutzrechts und thematisieren auch aktuelle Herausforderungen. Ein unveröffentlichtes Rechtsgutachten rundet das Werk ab.

Die Neuauflage dieses Lehrbuchs berücksichtigt die Gesetzesänderungen, die neue Rechtsprechung sowie Literatur und enthält neue Kapitel zu Europarecht und Umweltrecht. Aus Rezensionen zur 3. Auflage: „Das Buch hat sich auf dem Markt zu Recht durchgesetzt. (.) Unverändert ist auch das Anliegen des Buches: es ist für Lernende geschrieben. Es handelt sich um eine vollständige und systematische Darstellung des öffentlichen Baurechts. Diese Rechtsmaterie ist bekanntlich examensrelevant. Fachlich und didaktisch bewegt sich die Darstellung auf hohem Niveau. (.)“ Hans-Wolfgang Arndt in Juristische Schulung (Informationen) 2 (1998) S. XLVII

Am 13.6.2011 vollendete der Professor für Öffentliches Recht, insbesondere Staatsrecht und Verfassungsgeschichte an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) Alexander v. Brünneck sein 70. Lebensjahr. Der Jubilar ist in der Welt der Juristen wohlbekannt: durch seine Tätigkeit als Wissenschaftler, als Prozessvertreter, als Gutachter sowie als Herausgeber wichtiger Werke, insbesondere der Schriften des Juristen und Politologen Ernst Fraenkel. Für Kollegen, Weggefährten, Mitarbeiter und Freunde ist dieser Geburtstag Anlass, den Jubilar für seine Verdienste zu würdigen und ihm für sein umfangreiches Wirken zu danken. Nicht nur die an der Viadrina früher und jetzt Tätigen möchten mit ihren rechtshistorischen, öffentlich- und privatrechtlichen Beiträgen in dieser Fakultätsfestschrift zum Ausdruck bringen, dass sie ihrem Kollegen tiefen Dank schulden für sein erfolgreiches Wirken beim Aufbau der wieder errichteten Juristischen Fakultät an der Viadrina, deren über 500 Jahre alte Geschichte er erforscht und dem Publikum durch Schriften auf deutsch und polnisch bekannt gemacht hat. Eines der Hauptwerke des Jubilars ist seine grundlegende Habilitationsschrift über das Eigentum. Diesem Thema widmet sich die Mehrzahl der Beiträge dieses Buchs.

Aufgrund der durch den Klimawandel begründeten Notwendigkeit, die Treibhausgasemissionen zu reduzieren, gerät seit einigen Jahren neben anderen Klimaschutzinstrumenten vermehrt die sog. CCSTechnologie („Carbon Dioxide Capture and Storage“) in den Fokus von Politik und Wirtschaft. Dahinter verbirgt sich ein Verfahren, bei welchem im Rahmen eines Verbrennungsprozesses von fossilen Brennstoffen CO2 abgeschieden, in den Boden injiziert und dort dauerhaft gelagert wird („Speicherung“). Ziel dieser Technologie ist es, entstandenes CO2 nicht in die Atmosphäre entweichen zu lassen und so den Klimawandel und dessen Folgen einzudämmen. Die Industrien, die auf die Verbrennung von fossilen Brennstoffen angewiesen sind und bisher einen hohen Ausstoß an CO2 aufweisen, sehen ein beträchtliches Potenzial in dieser Technik. Die europäische und deutsche Politik planen, CCS als sog. Brückentechnologie zuzulassen und zu fördern. Die vorliegende Abhandlung, die auf einem gemeinsamen Projekt des Zentrums für Rechts- und Verwaltungswissenschaften/BTU Cottbus und des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht/Europa-Universität Viadrina Frankfurt (O.) beruht, widmet sich den rechtlichen Grundlagen der CCS-Technologie. Ziel der Untersuchung ist eine Bestandsaufnahme und Bewertung der gesetzlichen Vorgaben und deren Anwendung in Brandenburg.

Aufgrund der durch den Klimawandel begründeten Notwendigkeit, die Treibhausgasemissionen zu reduzieren, entstand insbesondere in den letzten Jahren ein großes Interesse an Erneuerbaren Energien und somit auch an der Erzeugung von Biogas. Der Stellenwert der Biogaserzeugung ist seit der Jahrtausendwende beträchtlich gestiegen, wobei insbesondere die Verknüpfung von landwirtschaftlichen Betrieben mit der Herstellung von Biogas eine Förderung erfahren hat. Der so genannte „Energielandwirt“ ist nicht mehr aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien wegzudenken. Die vorliegende Abhandlung, die auf einem gemeinsamen Projekt des Zentrums für Rechts- und Verwaltungswissenschaften/BTU Cottbus und des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht/Europa-Universität Viadrina Franfurt (O.) beruht, widmet sich den rechtlichen Grundlagen für die Errichtung einer Biogasanlage. Dabei wird auf Immissionsschutz-, Hygiene- und Bauplanungsrecht eingegangen. Wegen der großen Bedeutung des „Energielandwirts“ steht die Darstellung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit von Biogasanlagen im Außenbereich nach § 35 Baugesetzbuch (BauGB) im Mittelpunkt. Rechtliche Probleme bei der Errichtung von Biogasanlagen werden durch eine Bestandsaufnahme der gesetzlichen und behördlichen Vorgaben sowie der einschlägigen Rechtsprechung nicht nur aufgezeigt, sondern auch einer praxisorientierten Lösung zugeführt.