Dieter Gosewinkel Books

In aktuellen Diskussionen etwa über Spätaussiedler oder die Integration von Ausländern geht es immer wieder um Staatsangehörigkeit und Einbürgerung. Die Staatsangehörigkeit wurde im 19. Jahrhundert zur Institution des Nationalstaates, der mit der Einbürgerung die Maßstäbe seines Selbstverständnisses festlegte. Dieter Gosewinkel untersucht die Entwicklung der Staatsangehörigkeit und Einbürgerungspolitik im Zusammenhang mit der Herausbildung, Entfaltung und Krise des deutschen Nationalstaates. Im Mittelpunkt des Buches stehen der Zugang zum Nationalstaat und dessen Abgrenzung nach außen. Wie veränderte sich die Institution der Staatsangehörigkeit im Wechsel der politischen Systeme? Inwieweit trug sie zur Vereinheitlichung der föderativen Grundstruktur des deutschen Nationalstaates bei? Wie sah die Praxis der Einbürgerungspolitik im historischen Wandel aus? Wie entwickelten sich die Rechte und Pflichten der Staatsangehörigen? Inwieweit ging die wachsende Homogenität der Bürgergesellschaft mit einer zunehmenden Abschließung nach außen einher? Solche Fragen helfen auch, politische und gesellschaftliche Probleme der Gegenwart besser zu verstehen.

Dieser Band dokumentiert die von der Vereinigung fur Verfassungsgeschichte vom 17. bis 19. Februar 2020 veranstaltete Tagung zum Thema Vom Reichsbewusstsein zum Verfassungspatriotismus. Zusammengehorigkeit durch Rechtsregeln. Er enthalt die fur den Druck uberarbeiteten Vortrage sowie die Aussprachen. Die Fragestellungen setzen mit der Formung territorialstaatlicher und bundischer Zugehorigkeit vornationaler Raume im Zeitalter des Konstitutionalismus ein und wenden von dort den Blick zuruck auf fruhe Formen der rechtlichen Stiftung von Zugehorigkeit in mittelalterlichen Rechtsgemeinschaften von Stammeskonigreichen und Stadten. In der Fruhen Neuzeit beginnen Vorstellungen von Verfassungspatriotismus an den sich verdichtenden Rechtsverband des Alten Reiches anzuknupfen, bevor der entfaltete nationale Verfassungsstaat im 20. Jahrhundert seine Zusammengehorigkeit durch die rechtliche Ausgrenzung von Feinden konstituiert.

Unterschiedliche historische Spielarten der Menschenrechtskritik und deren Wirkungsgeschichte. Während die 1990er Jahre als eine Hochzeit der internationalen Menschenrechtsbewegung galten, ist die Debatte über Menschenrechte seit einigen Jahren zunehmend von Skepsis und Pessimismus geprägt. Schlagworte wie »Endzeit« oder »Dämmerung« der Menschenrechte sollen signalisieren, dass mit dem Internationalen Recht auch die Menschenrechte in eine Legitimationskrise geraten sind. Teilweise speist sich die gegenwärtige Kritik aus tagespolitischen Entwicklungen, greift vielfach aber auch auf grundsätzlichere Argumente zurück. Diese haben die Auseinandersetzung über Gehalt und Geltungskraft der Menschenrechtsidee von Anfang an begleitet. Denn schon immer war die Genese moderner Menschenrechtskonzeptionen eng mit deren jeweiligen Gegenentwürfen verwoben. Dabei lassen sich pragmatische Kritik und grundsätzliche Gegnerschaft nur selten auseinanderhalten. Menschenrechtskritik entsprang vielschichtigen Motivlagen und trat zudem in unterschiedlichen Mischungsverhältnissen und Schattierungen auf. Dieser Befund fordert dazu heraus, das Phänomen der Menschenrechtskritik zu historisieren und zu systematisieren.

Das von dem Historiker Gosewinkel und dem Staatsrechtslehrer Masing herausgegebene Werk dokumentiert nahezu vollständig die im Zeitraum von 1789-1949 in den einzelnen europäischen Staaten erlassenen Verfassungen. Sämtliche Verfassungstexte sind kompetent ins Deutsche übersetzt. Die Dokumentation umfasst daneben die wesentlichen Änderungen und Ergänzungen der einzelnen Verfassungstexte, die nicht nur nachgewiesen, sondern auch textlich wiedergegeben sind. Die Anordnung der einzelnen Verfassungstexte erfolgt systematisch nach den einzelnen Staaten geordnet, für deren Territorium sie in Kraft gesetzt waren. Für jedes Land ist eine Vorbemerkung zur jeweiligen Verfassungsentwicklung vorangestellt. Die einzelnen Texte sind darüber hinaus wissenschaftlich editiert. Eingeleitet wird das Gesamtwerk durch eine wissenschaftlich fundierte Einführung, die insbesondere die wesentlichen Entwicklungslinien der Verfassungsgesetzgebung in den europäischen Staaten nachzeichnet. Der Historiker Dieter Gosewinkel ist Privatdozent an der Freien Universität Berlin und am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung tätig. Professor Masing ist Staatsrechtslehrer und lehrt Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Augsburg. Für Staatsrechtslehrer, Rechtshistoriker, Historiker, Politikwissenschaftler, Sozialwissenschaftler, Bibliotheken.