Christian Calliess Book order

Europäische Solidarität und nationale Identität sind zentrale Aspekte der europäischen Integration, deren Verhältnis durch die Finanz- und Staatsschuldenkrise herausgefordert wurde. Diese Konzepte finden sich im Recht und zeigen unterschiedliche Ausprägungen im Zusammenspiel zwischen EU, Mitgliedstaaten und Bürgern. Der Tagungsband versammelt Vorträge einer interdisziplinären Tagung des Jean Monnet Chairs an der Freien Universität Berlin im Jahr 2012. Ingolf Pernice und Roland Bieber analysieren die Grundlagen europäischer Solidarität als Verfassungsprinzip, während Frank Schorkopf die nationale Verfassungsidentität thematisiert. Henrik Enderlein und Peter Lindseth betrachten diese rechtlichen Grundlagen aus ökonomischer und amerikanischer Perspektive. Zudem werden die Potenziale der Unionsbürgerschaft für europäische Solidarität und Identität sowie die Herausforderungen der Wirtschafts- und Währungsunion behandelt. Thomas Risse und Lutz Meyer beleuchten diese Themen aus politischer Sicht, während Hans Michael Heinig und Eleanor Sharpston sie juristisch analysieren. Peter Altmaier gibt Einblicke in die politischen Herausforderungen der Finanz- und Staatsschuldenkrise, insbesondere in Bezug auf die Sicherung der Wirtschafts- und Währungsunion durch eine „Fiskalunion“. Hans H. Klein und Ulrich Häde würdigen die Entwicklungen rechtlich, und Bodo Herzog untersucht ihre ökonomischen Implikationen.

Der historisch überlieferte, auf staatliches Gewaltmonopol und Friedenspflicht der Bürger gegründete Staatszweck Sicherheit hat sich im Kontext der Globalisierung internationalisiert. Ebenso die Staatsaufgabe der Äußeren Sicherheit. Zum einen hat sich vor dem Hintergrund von Bürgerkriegen, verfallenden Staaten und internationalem Terrorismus die Gefahr des Umschlagens interner und regionaler in globale Konflikte erhöht. Zum anderen erhält die Sicherheitspolitik mit Blick auf ein im Vordringen befindliches Verständnis der Staatengemeinschaft als einer Art universeller Wertegemeinschaft eine neue Dimension, die auch politische, wirtschaftliche, soziale und umweltpolitische Elemente einschließt. Im Zuge der so skizzierten Entwicklungstendenzen schwinden die Grenzen zwischen Innerer und Äußerer Sicherheit. Da der Staat seiner Fundamentalstaatsaufgabe Sicherheit nachkommen muss, um seine Legitimationsgrundlagen zu erhalten, ist er in der Verantwortung, die neuen Sicherheitsherausforderungen zu bewältigen. Vor diesem Hintergrund untersuchen die Beiträge in diesem Band das Thema des Wandels der »Äußeren Sicherheit« samt seiner vielfältigen Facetten in staatstheoretischer und völkerrechtlicher Hinsicht.

Die Europäische Kommission hat mit dem Weißbuch über die „Strategie für eine zukünftige Chemikalienpolitik“ einen auf Gesundheits- und Umweltinteressen ausgerichteten Umgang mit Chemikalien beschlossen. Unter dem Titel REACH (Registration, Evaluation, Autorisation of Chemicals) sollen alte und neue Chemikalien einem dreistufigen Verfahren zur Zulassung unterworfen werden. Das Buch enthält die Vorträge und Diskussionen der Tagung der Europäischen Rechtsakademie und des Instituts für Umwelt- und Technikrecht. Neben Vergleichen der geltenden und der zukünftigen Rechtslage werden Probleme und Lösungen einzelner Rechtsfragen diskutiert. Dazu gehören u. a. Fragen der Umsetzung des REACH-Systems und des Eigentums an Prüfdaten.