Europäische Strukturfonds in Sachsen: Zwischenevaluierung für die Jahre 1994 bis 1996

Die neuen Bundesländer und Ostberlin gehören in der europäischen Strukturpolitik zu den Ziel-l-Regionen und genießen damit aus EU-Sicht die höchste Förderpriorität. Im Jahre 1997, in der Mitte der von 1994 bis 1999 reichenden Förderperiode, wurden in allen Förderregionen Europas Zwischenevaluierungen der Struktfondsförderung durchgeführt. Ausgewählte Ergebnisse der vom DIW im Auftrag der sächsischen Staatsregierung vorgenommenen Zwischenbewertung der Interventionen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und des Europäischen Sozialfonds (ESF) im Freistaat Sachsen werden hier vorgestellt. Sachsen beschreitet in der Strukturfondsförderung einen anderen Weg als die übrigen ostdeutschen Länder. Die EFRE-Mittel werden überwiegend zur Kofinanzierung eines umfangreichen Spektrums landeseigener Förderprogramme außerhalb der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ eingesetzt. Mit der Zwischenevaluierung wird die Umsetzung und die Wirksamkeit des Einsatzes der Strukturfonds in Sachsen anhand eines Bündels von Einzelindikatoren abgeschätzt. In der Untersuchung wird zunächst die sozioökonomische Situation in Sachsen skizziert. Getrennt für beide Fonds werden Ziele und Modalitäten der Förderung diskutiert, Analysen zum Stand der Umsetzung durchgeführt, die Beschäftigungswirkungen abgeschätzt und Empfehlungen für die Gestaltung der beiden Strukturfonds in der verbleibenden Förderperiode abgeleitet. In einer fondsübergreifenden Betrachtung wird das integrierte Zusammenwirken des Einsatzes von EFRE- und ESF-Mitteln beurteilt sowie Veränderungen für die Programmdurchführung vorgeschlagen.