Die ökologische Krise und die Umweltpolitik der Bundesrepublik Deutschland

Die ökologische Krise, die sich im Rahmen der bisherigen gesellschaftlichen Entwicklungstendenzen weiter verstetigt, wird zunehmend zu einem Indikator einer grundlegenderen gesellschaftlichen Krise. Vor diesem Hintergrund verdeutlicht die in dieser Arbeit vorgenommene Thematisierung der Ursachen der ökologischen Krise, der politischen Wahrnehmung der so genannten „Umweltprobleme“ und der verschiedenen bundesumweltpolitischen Bearbeitungsphasen, samt der zugrunde liegenden Prinzipien und Instrumente, dass eine politische Institution fehlt, die langfristig sicherstellt, die Expansion des ökonomischen Systems mit der Tragfähigkeit des Ökosystems und der Lebenswelt in Übereinstimmung zu bringen. Auch wenn in politischen Sonntagsreden die Notwendigkeit einer zukunftsverträglich gestalteten gesellschaftlichen Entwicklung propagiert wird, so lassen institutionelle Modernisierungen, die diesem Anspruch gerecht würden, weiter auf sich warten. Zwar sind die in der jüngeren Vergangenheit zaghaft eingeführten Ökosteuern sowie die Diskussion um eine umweltverträglichere Energieerzeugung Anzeichen für einen umweltpolitischen Kurswechsel hin zu präventiv ausgerichteten Maßnahmen, eine grundlegende Umorientierung hin zu einer querschnittsorientierten Umwelt- bzw. Zukunftspolitik, die auch Entscheidungsmaßstab für die Finanz- und Wirtschaftsressorts sein könnte, ist jedoch nicht zu verspüren. Deswegen mündet die in dieser Arbeit vorgenommene Beschreibung und Bewertung der Umweltpolitik letztlich in dem Vorschlag zu einem „Bündnis für Umweltschutz und zukunftsfähige Entwicklung“, um die Umwelt- und Zukunftspolitik wieder mehr ins Rampenlicht der politischen Arena zu bringen.