Gemeinnützige Zwangsarbeit?

Bürgergeld, gemeinnützige Gemeinwesenarbeit u.ä. lauten die Schlagworte, die regelmäßig in der Debatte um Arbeitslosigkeit auftauchen und mit denen auch die neue FPÖ/ÖVP-Regierung 2000 einen arbeitsmarktpolitischen Akzent setzen wollte. Vor diesem Hintergrund und Bemerkungen zur Neubestimmung der Verhältnisses von Arbeit, „citizenship“ und sozialer Sicherheit beschäftigt sich der Autor mit den Schnittstellen zwischen Arbeit und sozialer Sicherung im Bereich der Arbeitlosenversicherung sowie der Sozialhilfe. These ist, dass bereits Hebel bzw. Instrumente zur erzwingbaren, d. h. einer mit Saktionen durchsetzbaren Lohnarbeitsorientierung vorhanden waren. Der politische Entwurf einer gemeinnützigen Gemeinwesenarbeit (neoliberales Modell), die durch „Bürgergeld“-Leistungen entlohnt wird, ist kein radikaler Bruch mit dem bestehenden Instrumentarium, sondern vielmehr die (verbal-)radikale Fortschreibung mit anderer Akzentuierung. Demgegenüber stellt das Buch Modelle gelungener Arbeitsmarktintegration vor, die auf innovativer Arbeitsmarktpolitik, d. h. auf Anreizsystemen und nicht auf Zwang beruhen. Es werden Beispiele aus Österreich (vor allem Oberösterreich und Steiermark), Deutschland, Großbritannien und den Vereinigten Staaten vorgestellt. Der Denkansatz trägt dem Umstand Rechnung, dass die Existenz von Personen, die am Arbeitsmarkt nicht integrierbar sind, nicht von der Hand zu weisen ist und dass zugleich die Gleichung „langzeitarbitslos=arbeitsunwillig“ falsch ist.