Rechtsetzung zwischen Staat und Gesellschaft

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Kooperative Steuerung ist ein zentrales Thema in der aktuellen öffentlich-rechtlichen Forschung, während im Kapitalmarkt verschiedene Regelungsmodelle Anwendung finden. Diese Untersuchung verbindet steuerungswissenschaftliche Theorie mit der Praxis des Kapitalmarktes, fokussiert auf nicht-staatliche Normsetzungsmechanismen. Das erste Kapitel behandelt Terminologie, Wirkweise privater Normsetzungsmechanismen sowie deren rechtliche und gesellschaftliche Rahmenbedingungen. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass die staatliche Beteiligung auf kompensatorische rechtliche Sicherungsmechanismen, insbesondere im Verfahrens- und Organisationsrecht, beschränkt werden kann, um die Erzeugung gemeinwohlkompatibler Normen zu gewährleisten. Im zweiten Kapitel wird eine typologisierte Darstellung kapitalmarktrechtlich relevanter Steuerungsmechanismen präsentiert. Die erste Gruppe umfasst die Normsetzung durch funktionale Selbstverwaltung, wie die Satzungen der Frankfurter Wertpapierbörse. Die zweite Gruppe behandelt Verweisungen, insbesondere die Mechanismen in den §§ 292a und 342 HGB sowie die Rechnungslegungsstrategie der EU. Die dritte Gruppe bezieht sich auf verbands- und vertragsrechtliche Steuerung, während die vierte Gruppe private Kodizes umfasst, die ohne staatliche Beteiligung keine Rechtsverbindlichkeit haben, jedoch innovative Steuerungsverfahren erproben. Im abschließenden Kapitel skizziert der Autor eine mögliche Normsetzungsstrat