Die Patentierbarkeit von Computersoftware

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Computersoftware ist ein zentrales Wirtschaftsgut der Informationsgesellschaft. Angesichts ihrer besonderen Verletzlichkeit und hohen wirtschaftlichen Bedeutung wird zunehmend über die Ausgestaltung rechtlicher Schutzmechanismen und deren ökonomische Implikationen diskutiert. Im Fokus steht die rasante Entwicklung der Patentierbarkeit von Computersoftware, die das traditionelle Patentsystem vor erhebliche Herausforderungen stellt. Diese Thematik wird durch eine ganzheitliche Herangehensweise an der Schnittstelle zwischen wirtschafts- und rechtswissenschaftlichen Überlegungen sowie technischen Aspekten beleuchtet. Anhand von Praxisfällen patentierter Computerprogramme werden die Anforderungen an den Rechtsschutz sowie die Eignung und Effektivität rechtlicher Schutzinstrumente analysiert. Die ökonomischen Implikationen der Patentierbarkeit werden aus verschiedenen Interessensperspektiven dargestellt. Zudem werden die Rechtsprechungs- und Erteilungspraxis in Deutschland, Europa, den USA und Japan in Bezug auf computerprogrammbasierte Erfindungen untersucht. Die Ergebnisse führen zu Handlungsempfehlungen für den europäischen Gesetzgeber und die Patentämter, insbesondere im Hinblick auf aktuelle gesetzgeberische Initiativen.