Gewissensschutz im Arbeitsverhältnis

Die Frage, welche Rechtsfolgen die gewissensbedingte Verweigerung der Arbeitsleistung eines Arbeitnehmers auslöst, ist eines der ältesten Probleme des Arbeitsrechts. Sie konnte selbst in der nunmehr 50 Jahre andauernden Diskussion keiner befriedigenden Lösung zugeführt werden. Die Schuldrechtsreform ermöglicht es heute die vertretenen Ansätze in einen veränderten gesetzlichen Rahmen einzuordnen. Das ist ein geeigneter Anlass, die Frage nach einer Lösung der Gewissensproblematik erneut aufzuwerfen. Diese Abhandlung versucht daher, auf Basis der jetzigen Rechtslage eine konsensfähige Lösung aufzuzeigen. Um den Schutz der Gewissensfreiheit in die geänderten gesetzlichen Rahmenbedingungen einzupassen, werden zunächst die verfassungsrechtlichen Grundlagen umrissen. Dem folgt eine Darstellung der Beweisbarkeitsproblematik, welche die vertretenen Lösungsansätze stets maßgeblich beeinflusst hat. Vor dem Hintergrund der etablierten Ansätze wird dann anhand des neuen Schuldrechts, insbesondere mit Blick auf § 275 Absatz 3 BGB, ein neues Lösungskonzept entwickelt.