Ideelle Unzumutbarkeit

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Welche Voraussetzungen und Rechtsfolgen hat die Leistungsverweigerung eines Arbeitnehmers aus Gewissensgründen, religiösen, gesundheitlichen oder familiären Gründen? Im „alten“ Schuldrecht fehlte es an einem konsistenten Lösungskonzept für die Fälle „ideeller Unzumutbarkeit“. Die Schuldrechtsreform von 2002 hat mit § 275 Abs. 3 BGB eine fragmentarische Regelung geschaffen. Der Begriff der „Unzumutbarkeit“ ist dabei stark auslegungsbedürftig. Wertungen des höherrangigen Rechts, insbesondere der Grundrechte, müssen eine zentrale Rolle spielen, da die Schrankensystematik der betroffenen Grundrechte zwingende Vorgaben für Lösungsansätze im einfachen Recht liefert. Das von Greiner entwickelte Lösungskonzept verfolgt einen ausgleichenden, „mittleren“ Ansatz, der die berechtigten Interessen beider Vertragsparteien berücksichtigt und differenzierende Lösungen ermöglicht. Zahlreiche systematische Grundfragen des „neuen“ Leistungsstörungsrechts werden behandelt, wie die Abgrenzung zur „wirklichen“ Unmöglichkeit oder zum Wegfall der Geschäftsgrundlage. Das entwickelte Lösungsmuster kann auch auf den stark diskutierten „Kopftuchfall“ angewendet werden, was die praktische Relevanz der Thematik unterstreicht.