Dreidimensionale Marken

Eine markante Neuerung des Markengesetzes von 1995 war die Einführung dreidimensionaler Marken. In der Praxis bereitet vor allem die Beurteilung von Waren- und Verpackungsformen als Schutzobjekt des Markenrechts Probleme. Die Unternehmen haben ein massives Interesse daran, sich innovative Gestaltungen bei der Produktentwicklung schützen zu lassen, damit sich Investitionen in diesen Bereich rentieren. Demgegenüber darf die allgemeine Freiheit in der Wahl von Gestaltungsmitteln nicht übermäßig beschränkt werden. Gegenstand des Buches ist die Untersuchung, wie die gesetzlichen Regelungen im einzelnen zu interpretieren sind, um dieses Spannungsverhältnis zu einem gerechten Ausgleich zu bringen. Bei der Prüfung der Schutzfähigkeit einer Formmarke spielen die Kriterien der Freihaltebedürftigkeit und Unterscheidungskraft eine Rolle, während sich beim Konflikt mit Drittmarken die Frage nach dem Schutzumfang stellt. Die Autorin setzt sich intensiv mit der deutschen und europäischen Rechtsprechung zu diesem Thema auseinander und entwickelt Lösungsmöglichkeiten für die vielfältigen Einzelprobleme bei der Beurteilung dreidimensionaler Marken.