Der Kampf der Europäischen Union gegen die strukturelle Arbeitslosigkeit

Das anhaltend hohe Niveau an Arbeitslosigkeit ist das bedeutendste ökonomische Problem der Europäischen Union. Die regionalen Unterschiede der Arbeitslosigkeit in Europa sind dabei erstaunlich gross. Der Abbau von Arbeitslosigkeit gerade in den besonders betroffenen Regionen steht daher ganz oben auf dem Zielkatalog der EU-Institutionen. Denn die hohe Arbeitslosigkeit darf man nicht nur als eine Verschwendung von Ressourcen ansehen. Sie geht auch immer mit Einkommenseinbussen einher, daher wirken die in vielen Regionen weit überdurchschnittlich hohen Arbeitslosenzahlen auch dem Ziel einheitlicher Lebens- und Einkommensverhältnisse entgegen. Dies wiederum kann langfristig an der politischen Stabilität der Europäischen Union rütteln. Dieses Buch widmet sich ganz dem Kampf der zentralen europäischen Ebene gegen die strukturelle Arbeitslosigkeit. Es handelt sich in erster Linie um eine Trägeranalyse. Nicht die Art und die Methoden der Bekämpfung von Arbeitslosigkeit stehen im Vordergrund, sondern die Frage, ob die Europäische Union überhaupt damit zu betrauen ist, aktiv gegen Arbeitslosigkeit vorzugehen, und welche Kompetenzen ihr dazu zu übertragen sind. Dabei wird dies nicht nur auf normativer Ebene hinterfragt, es werden auch die konkreten Politiken der Union vor dem Hintergrund der normativen Forderungen evaluiert. Dazu wird die Arbeitslosigkeit in Europa eingehend beschrieben und ihre Ursachen werden diskutiert. Mit der Föderalismustheorie ergibt sich ein Leitbild für die Aufgabenverteilung in Europa, an diesem Leitbild wird die europäische Politik im zweiten Teil der Arbeit gemessen. Die Europäische Beschäftigungsstrategie, die Gesetze und Richtlinien im Bereich der Sozialpolitik und die Massnahmen zur Förderung der Mobilität werden genauso wie die Europäische Strukturpolitik im Hinblick auf das Ziel der Vermeidung der Arbeitslosigkeit analysiert. Es zeigen sich zahlreiche Fehler in der Zuteilung der Verantwortlichkeiten. Gerade die Analyse der Strukturpolitik führt zu höchst erstaunlichen Ergebnissen. So drohen weite Teile der Bemühungen der Europäischen Union gegen Arbeitslosigkeit im Gegenteil das Problem der Arbeitslosigkeit eher zu verschärfen als zu kurieren.