Indirekte Einkunftsabgrenzung durch Umlageverträge

Die Einkunftsabgrenzung zwischen international verbundenen Unternehmen hat sich zu einem Dauerthema des internationalen Steuerrechts entwickelt. Neben den sich verändernden internationalen Rahmenbedingungen beeinflussen auf nationaler Ebene Gesetzgeber, Rechtsprechung und Finanzverwaltung diesen Themenbereich immer wieder aufs neue. Am 30.12.1999 hat die Finanzverwaltung die „Grundsätze für die Prüfung der Einkunftsabgrenzung durch Umlageverträge zwischen international verbundenen Unternehmen“ veröffentlicht. Ziel dieser Arbeit ist es, den Anwendungsbereich und die Aussagekraft dieser Verwaltungsanweisung zu untersuchen und nachzuweisen, daß neben den darin dargestellten Umlageverträgen nach dem Poolkonzept auch weiterhin die Möglichkeit besteht, Umlageverträge nach dem Leistungsaustauschkonzept auf schuldrechtlicher Basis durchzuführen. Es erfolgt eine Abgrenzung und vergleichende Gegenüberstellung dieser beiden Vertragstypen unter Berücksichtigung der nationalen Vorgaben wie dem BFH-Urteil vom 17.10.2001, § 90 Abs. 3 AO und der Gewinnabgrenzungsaufzeichnungsverordnung sowie den entsprechenden Regelungen der OECD und den USA. Für den betrieblichen Steuerplaner wird ein Instrumentarium – bestehend aus einem Fragebogen und einem Entscheidungsmodell – erarbeitet, womit eine einzelfallbezogene Auswahl zwischen den beiden alternativen Verrechnungsformen getroffen werden kann.