Die Grenzen der Solidarität

Die Schweiz setzt sich traditionsgemäss für das humanitäre Völkerrecht ein, begegnete dem internationalen Menschenrechtsschutz aber lange mit grosser Skepsis. Diese erste quellengestützte Gesamtdarstellung der Geschichte der schweizerischen Menschenrechtspolitik untersucht die Gründe für diese Haltung. Die Schweiz pflegt das Selbstbild, eine Hüterin der Humanität und der Menschenrechtsidee in der internationalen Politik zu sein. Auf dem Gebiet des humanitären Völkerrechts hat die Eidgenossenschaft als Ursprungsland des Roten Kreuzes in der Tat eine lange Tradition. Dagegen ist die weit verbreitete Ansicht, wonach die Förderung der Menschenrechte eine Konstante der schweizerischen Aussenpolitik sei, aus historischer Perspektive nicht haltbar. Die Schweiz war keine Vorreiterin des internationalen Menschenrechtsschutzes, sondern hinkte den Entwicklungen auf diesem Gebiet lange hinterher. Die Arbeit geht der Frage nach, weshalb sich die Eidgenossenschaft auf internationaler Ebene kaum für die Achtung der Menschenrechte einsetzte und den Menschenrechtsabkommen des Europarats und der Vereinten Nationen skeptisch gegenüber stand. Der Autor zeigt, dass die Schweiz deshalb Mühe mit der Internationalisierung der Menschenrechte bekundete, weil diese in einem Spannungsverhältnis zu ihrem nationalen Selbstverständnis stand, das von der Vorstellung unbedingter Souveränität gegenüber äusseren Einflüssen und absoluter Neutralität in den Aussenbeziehungen geprägt war. Mit Vorwort von Walter Kälin, Professor für Völker- und Staatsrecht an der Universität Bern, Mitglied des UNO-Menschenrechtsausschusses und Sonderbeauftragter für die Rechte intern vertriebener.