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Immer mehr Personen streben an, durch das Verbraucherinsolvenz- und das anschließende Restschuldbefreiungsverfahren ihre Verbindlichkeiten zu tilgen. Der Prozess umfasst komplexe Stufen mit zahlreichen Einzelproblemen, insbesondere wenn der Schuldner straffällig geworden ist. Die Herausforderungen ergeben sich nicht nur aus den insolvenzrechtlichen Normen, wie § 302 InsO, sondern auch aus der Anwendung weiterer Vorschriften, etwa des Strafvollzugsgesetzes oder des Strafgesetzbuchs. Dies betrifft unter anderem die Behandlung von Gefangenengeldern in der Insolvenz, die Erfüllung von Obliegenheiten nach § 295 InsO während des Vollzugs, die Geldstrafenvollstreckung und die Berücksichtigung der Verbraucherinsolvenz bei der Strafzumessung. Die Arbeit beleuchtet die Problematik der Verschuldung straffälliger (erwachsener) Schuldner, analysiert die Gründe für ihre Verschuldung und die damit verbundenen Schwierigkeiten. Der Fokus liegt auf dem Ablauf der Verbraucherinsolvenz- und Restschuldbefreiungsverfahren. Neben der Diskussion grundlegender Fragen werden gezielt Lösungsvorschläge für die spezifischen Probleme erarbeitet, die aufgrund der Straffälligkeit während des Verfahrens besonders ausgeprägt sind, sowohl in insolvenzrechtlicher Hinsicht als auch hinsichtlich der Anwendung weiterer relevanter Gesetze.
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Entschuldung Straffälliger durch Verbraucherinsolvenz und Restschuldbefreiung, Kathrin Brei
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- 2005
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