Vertrag im Zerfall?

Im Mai dieses Jahres fand in New York die siebte Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags (NVV) statt. Sie endete in einem Desaster. Die Vertragsgemeinschaft war hoffnungslos zerstritten und konnte sich sogar nur auf ein rein prozedurales Abschlussdokument der Konferenz einigen, nicht auf ein inhaltliches. Harald Müller nahm an der Überprüfungskonferenz teil und beleuchtet in diesem HSFK-Report aus einer Innenperspektive den Verlauf der Gespräche. Er erläutert die verschiedenen Verhandlungspositionen und Forderungen der Vertragsstaaten und zeigt auf, wie es zu dem Misserfolg kam. Darüber hinaus analysiert Harald Müller den Schaden, den das Scheitern dem NVV und dem Nichtverbreitungsregime zugefügt hat. Zu befürchten ist nun, dass manche Nichtatomwaffenstaaten nicht länger bereit sind, auf eigene Nuklearwaffen zu verzichten, nachdem die etablierten Atommächte deutlich gemacht haben, dass sie an die eigene Abrüstung nicht mehr denken. Als Szenario für die nächsten Jahre und Jahrzehnte zeichnet Harald Müller daher eine Welt mit mehr Atomwaffen und Atomwaffenstaaten vor allem in den krisenreichen Regionen – dies droht zumindest dann, wenn es der Politik nicht gelingt, den NVV erneut zu stärken und sich wieder für eine konsequente Rüstungskontrolle zu engagieren.