Die "beste verfügbare Technik" im Umweltrecht

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Der Stand der Technik ist eine grundlegende Komponente des deutschen Umwelt- und Technikrechts und hat in der Verwaltungsrechtsdogmatik große Beachtung gefunden. In jüngerer Zeit wurden jedoch die bisherigen Legaldefinitionen im Immissionsschutz-, Wasserhaushalts- und Kreislaufwirtschaftsrecht durch europäische Vorgaben, insbesondere durch das Artikelgesetz von 2001, beeinflusst. Dieses Gesetz modifizierte die bisherige Anforderung „Stand der Technik“ im Hinblick auf die Richtlinienvorgaben der IVU-Richtlinie, wie die „beste verfügbare Technik“. Die Autorin untersucht die Auswirkungen dieser Europäisierung auf die deutschen Technikstandards und die Wechselwirkungen zwischen den Anforderungen der „besten verfügbaren Technik“ und dem traditionellen Maßstab „Stand der Technik“. Methodisch stützt sich die Arbeit auf juristische Auslegungskriterien und rechtsvergleichende Analysen zu Umweltstandards im amerikanischen und britischen Recht. Sie bietet eine dogmatisch fundierte Grundlage für die praktische Gesetzesanwendung und zielt darauf ab, die bestehenden Rechtsunsicherheiten hinsichtlich unbestimmter Rechtsbegriffe zu klären. Zusätzlich wird ein Ansatz vorgestellt, um das traditionelle System des Umweltschutzes durch Technikstandards mit dem seit 2005 etablierten Emissionszertifikathandel zu harmonisieren.