Der Prozessvergleich im internationalen Verhältnis

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Die Durchsetzung eines Prozessvergleichs im internationalen Rechtsverkehr kann aufgrund der unterschiedlichen prozessualen Ausformung in den Rechtsordnungen sowie der unzureichenden Anerkennungs- und Vollstreckungsfähigkeit auf staatsvertraglicher und autonomer Ebene problematisch sein. Agnes H. Atteslander-Dürrenmatt analysiert die Möglichkeiten und Grenzen der Durchsetzung von in- und ausländischen Prozessvergleichen im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr der Schweiz. Sie bietet eine umfassende rechtsvergleichende Untersuchung zu diesem Rechtsinstitut in der Schweiz und ihren Nachbarstaaten und beleuchtet die gegenwärtige Rechtslage anhand relevanter Staatsverträge und autonomen Rechte. Die Autorin stellt fest, dass die unsichere Anerkennungs- und Vollstreckungsfähigkeit gerichtlicher Vergleiche nur durch den Abschluss von Vergleichen in Urteilsform oder ähnlichen prozessualen Formen, die der lex fori des Errichtungsstaats entsprechen, überwunden werden kann. Für die Zukunft sollte nicht nur die Anerkennungs- und Vollstreckungsfähigkeit gerichtlicher Vergleiche nach staatsvertraglichem und autonomem Recht gesichert werden, sondern auch eine länderübergreifende Weiterentwicklung des Prozessvergleichs hin zu einem echten Urteilssurrogat mit materieller Rechtskraft angestrebt werden.