Die Verweigerung einer immaterialgüterrechtlich geschützten Leistung und das Missbrauchsverbot des Art. 82 EG

Nach einem kurzen Überblick über Immaterialgüterrechte und Art. 82 EG-Vertrag wird die einschlägige Rechtsprechung dargestellt. Es folgt eine Untersuchung und Systematisierung der in Rechtsprechung und Literatur vorgeschlagenen Lösungen. Die Untersuchung ergibt, dass bislang weder Rechtsprechung noch Literatur überzeugende, verallgemeinerungsfähige Lösungsansätze bieten. Es wird daher ein eigener Lösungsansatz entwickelt, der den Ausgleich zwischen den Interessen des Schutzrechtsinhabers und des Konkurrenten, zwischen den Anreizen für Investitionen in Forschung und Entwicklung und der Gewährleistung eines wirksamen Wettbewerbs, herstellt und Rechtssicherheit bieten kann.