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Die Vollstreckung in offene Kreditlinien

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In diesem Buch wird die Frage behandelt, ob im Rahmen der Forderungspfändung auf eine Kreditlinie zugegriffen werden kann, die einem Vollstreckungsschuldner von seinem Drittschuldner, einem Kreditinstitut, eingeräumt wurde. Diese Thematik ist seit langem umstritten, und nach einer langen Phase ohne höchstrichterliche Entscheidungen hat der IX. Zivilsenat des BGH in mehreren Urteilen Stellung bezogen. Trotz dieser Urteile bleibt die Diskussion kontrovers, da die Auswirkungen der BGH-Lösungen von verschiedenen Seiten angezweifelt werden. Der Autor verfolgt das Ziel, eine juristisch überzeugende und praktisch tragfähige Lösung zu entwickeln, und untersucht, wie sich die BGH-Entscheidungen in das System des Zwangsvollstreckungsrechts einfügen. Dabei werden verschiedene rechtliche Aspekte, darunter Zwangsvollstreckungsrecht, bürgerliches Recht, Bankvertragsrecht, Insolvenzrecht und verfassungsrechtliche Überlegungen, berücksichtigt. Ein weiterer zentraler Punkt ist die Pfändbarkeit von Auszahlungsansprüchen aus Überziehungskrediten, wenn keine Kreditlinie vereinbart ist. Hierbei wird die dogmatische Konstruktion des Überziehungskredits sowie die Pfändbarkeit zukünftiger Forderungen beleuchtet. Zudem werden die Reaktionsmöglichkeiten der Kreditinstitute auf die Pfändung der Kreditlinie des Vollstreckungsschuldners thematisiert, da diese in der Regel vermeiden möchten, nach einer Pfändung Zahlungen zu leisten.

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Die Vollstreckung in offene Kreditlinien, Uli Zeller

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2006
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