Marktoptimierende Wirtschaftsaufsicht

More about the book

Der moderne Interventionsstaat schränkt das freie Spiel der Marktkräfte zugunsten nichtökonomischer Zielwerte teilweise ein, während staatliche Aufsichtsbehörden auch zur Steigerung der Marktfunktionsfähigkeit tätig werden. Jan Hecker beschreibt diesen Typus staatlicher Wirtschaftsinterventionen als marktoptimierende Wirtschaftsaufsicht. Er analysiert anhand des Kartellrechts, Telekommunikationsrechts und Wertpapierhandelsrechts, unter welchen öffentlich-rechtlichen Rahmenbedingungen der Staat die Systemrationalität des Marktes fördert. Der Autor relativiert verbreitete Deutungsmuster, die diese Bereiche lediglich als Ordnungen individuellen Freiheitsausgleichs betrachten, und geht damit bestimmten verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Problemen nicht nach. Er entwickelt eine Dogmatik der marktoptimierenden Wirtschaftsaufsicht, die sich auf den Funktionsschutz konzentriert, und beleuchtet deren Verbindungen zur ökonomischen Theorie des Marktversagens. Besondere Aufmerksamkeit erhält die verfassungsrechtliche Dimension der Aufsichtsgesetzgebung. Hecker argumentiert, dass marktoptimierende Aufsichtsnormen als Eingriffe in Grundrechte betrachtet werden müssen, obwohl sie die Funktionsbedingungen eines freiheitlichen ökonomischen Systems sichern. Zudem stellt er die Anforderungen des Grundgesetzes an die technokratisch-wissenschaftliche Qualität der legislativen Entscheidungsfindung dar. Die verwaltungsrechtlichen Abschnitte bef