Die Ausnutzung des genehmigten Kapitals durch börsennotierte Aktiengesellschaften

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Das genehmigte Kapital hat seit der Siemens-Nold Entscheidung des BGH 1997 an Bedeutung als flexibles Finanzierungsinstrument gewonnen. Bei der Ausnutzung des genehmigten Kapitals ohne Bezugsrecht stellt sich die Frage nach den formellen und materiellen Voraussetzungen für einen Bezugsrechtsausschluss, insbesondere bei ordentlichen Kapitalerhöhungen, die von der Hauptversammlung beschlossen wurden. Die Arbeit untersucht die Beschlussfassung, Information und Kontrolle bei Kapitalerhöhungen börsennotierter Aktiengesellschaften im Zeitraum 2000-2003, die im Handelsregister Frankfurt am Main eingetragen sind. Auf Basis rechtstatsächlicher Erkenntnisse werden die unterschiedlichen Standpunkte und Argumente zur Diskussion um das genehmigte Kapital bewertet. Zunächst wird der Untersuchungsgegenstand in Bezug auf Information und Kontrolle herausgearbeitet. Im rechtstatsächlichen Teil erfolgt eine Analyse der Kapitalerhöhungen unter Ausnutzung des genehmigten Kapitals, insbesondere hinsichtlich der Aktionärsinformation. Abschließend wird eine Bewertung der in der Diskussion um das genehmigte Kapital vertretenen Ansichten und Argumente im Kontext der gewonnenen Erkenntnisse vorgenommen.