Rechtsfragen der Errichtung und Nutzung von Flughafensystemen

Im liberalisierten europäischen Luftverkehr ist die Einführung von Aufteilungsregeln in Flughafensystem eine Möglichkeit, aus öffentlichen Interessen eine Lenkung des Flugverkehrs innerhalb des Flughafensystems durchzuführen. In erster Linie sind von solchen Maßnahmen die Fluggesellschaften betroffen, die die Dienstleistungsfreiheit nicht mehr wie gewünscht in Anspruch nehmen können. Betroffen sind aber auch Anwohner, für die solche Regelungen beispielsweise eine Entlastung von Fluglärm bringen können, die Flughäfen, die mit weniger oder zusätzlichem Verkehrsaufkommen leben müssen, und letztlich die Kunden der Fluggesellschaften, die sich auf ein verändertes Angebot einstellen müssen. Das europäische Recht, insbesondere die grundlegende Verordnung 2408/92, bietet unterschiedliche Möglichkeiten, die kollidierenden Interessen der Beteiligten und Betroffenen zum Ausgleich zu bringen. Aufteilungsregeln können dabei ein sinnvolles Mittel darstellen, dieses Ziel zu erreichen, wenn auch die rechtlichen Anforderungen an die Errichtung und Nutzung von Flughafensystemen nicht gering sind. Ziel dieses Werkes ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine regionale Steuerung der Nutzung von Flughäfen innerhalb eines „Flughafensystems“ aufzuzeigen. Diese Steuerung steht in einem Spannungsfeld der involvierten öffentlichen und privaten Interessen von Flughafenbetreibern, Fluggesellschaften, Mitgliedstaaten und betroffenen Bürgern sowie der rechtlichen Möglichkeiten.