Handbuch zur Kommunalsteuer

Die Kommunalsteuer ist derzeit aufkommensmäßig (ca. 2 Mrd. Euro jährlich) die wichtigste, von den Gemeinden selbst zu erhebende ausschließliche Gemeindeab-gabe. Wenngleich das Kommunalsteuergesetz 1993 als das für die Erhebung der Kommunalsteuer zentrale Gesetz anzusehen ist, sind auch das Finanzausgleichsgesetz 2005, die Bundesabgabenordnung, das Abgabenverwaltungsorganisationsgesetz und die einzelnen Landesabgabenordnungen bei der Erhebung der Kommunalsteuer anzuwenden. Das Handbuch ist gemäß dem Erhebungsablauf nach folgenden Sachgebieten gegliedert: Rechtsgrundlagen, Steuergegenstand, Dienstnehmer, Unternehmen und Unternehmer, Betriebsstätte, Bemessungsgrundlage, Steuerbefreiungen, Zerlegung und Zuteilung, Steuersatz, Freigrenze, Freibetrag, Steuerschuldner, Steuerverfahren, Gesamtschuld, Haftung, Kommunalsteuerprüfung und Nachschau, Rechtshilfe und Strafverfahren. Im Anhang wurden das Kommunalsteuergesetz 1993 sowie die für die Kommunalsteuer maßgebenden Verordnungen, Informationen, Richtlinien und Formulare des Bundes aufgenommen. Ein umfangreiches Stichwortverzeichnis gewährleistet dem Benutzer das rasche Auffinden der entsprechenden Stellen. Nicht zuletzt wurde berücksichtigt, dass seit der Einführung der gemeinsamen Prüfung aller lohnabhängigen Abgaben die Organe der Finanzämter und Krankenversicherungsträger auch mit der Prüfung der Kommunalsteuer beauftragt sind. Dieses Handbuch bildet somit einen wertvollen Arbeitsbehelf sowohl für die mit der Erhebung der Kommunalsteuer in den Gemeinden befassten Verantwortlichen als auch für die Prüfungsorgane von Finanzämtern und Krankenversicherungsträgern.