Schutzmaßnahmen gegen Warenimporte unter der Rechtsordnung der WTO

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Der öffentlichkeitswirksam geführte 'Stahlstreit' zwischen der EU und den USA sowie der 'Textilstreit' zwischen der EU und China haben die Bedeutung von Schutzmaßnahmen im Welthandelsrecht verdeutlicht. Schutzmaßnahmen unter der WTO-Rechtsordnung, insbesondere Art. XIX GATT und das Agreement on Safeguards, erlauben Abweichungen von GATT-Verpflichtungen, die sich gegen regelkonforme Wareneinfuhren richten. Trotz ihrer Relevanz sind die rechtlichen Rahmenbedingungen für Schutzmaßnahmen nur ansatzweise untersucht worden. Felix Müller ordnet den Themenkomplex in die WTO-Rechtsordnung ein und beleuchtet die ökonomischen und politischen Hintergründe des allgemeinen Schutzmaßnahmenmechanismus. Der Schwerpunkt liegt auf der Präzisierung der materiell-rechtlichen Voraussetzungen für die Anwendung von Schutzmaßnahmen gemäß Art. XIX:1(a) GATT und Art. 2.1 SGA. Anhand der bisherigen Panel- und Appellate Body-Rechtsprechung analysiert der Autor die Anwendungsvoraussetzungen und entwickelt ein konsistentes Gesamtkonzept. Er argumentiert, dass eine rechtliche Durchdringung unter Berücksichtigung ökonomischer und politischer Determinanten notwendig ist, um die Welthandelsordnung zu schützen. Zudem unterbreitet er Vorschläge zur Modifikation des Agreement on Safeguards.