Rechtsfragen des Konflikts zwischen Wasserkraftnutzung und Fischfauna

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Konflikte zwischen Wasserkraftnutzung und Fischfauna entstehen aus einem umweltpolitischen Zwiespalt. Wasserkraft gilt als umweltfreundliche erneuerbare Energie, die zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes und zum Klimaschutz beiträgt, weshalb sie staatlich gefördert wird. Gleichzeitig führt ihre Nutzung jedoch zu Beeinträchtigungen der Gewässerökologie und Schädigungen der Fischfauna. In Deutschland ist das Potenzial der Wasserkraft aus naturgegebenen Gründen nahezu ausgeschöpft, und viele oberirdische Gewässer entsprechen nicht den Zielen der EG-Wasserrahmenrichtlinie. Die rechtlichen Aspekte dieses Konflikts wurden bisher vernachlässigt. Prof. Dr. Rüdiger Breuer untersucht diese Fragen und nimmt eine typologische Unterscheidung spezifischer Konfliktsituationen vor. Der Fokus liegt auf dem verwaltungsrechtlichen Rahmen für die Neuzulassung von Wasserkraftanlagen sowie dem wasserrechtlichen Rahmen für deren Erweiterung, Wiederinbetriebnahme und nachträgliche Betriebsbeschränkungen. Er erörtert die materiellen Fragen des deutschen und europäischen Rechts im Zusammenhang mit den Möglichkeiten des Rechtsschutzes.