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Lizenz und Lizenzvertrag im Recht des geistigen Eigentums

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Immaterielle Güter wie Erfindungen, literarisch-künstlerische Werke oder Marken haben seit dem Zeitalter der Industrialisierung ständig an wirtschaftlicher Bedeutung gewonnen. Dementsprechend wurden und werden Fragen der Legitimierung und des Umfangs des rechtlichen Schutzes immaterieller Güter in der Rechtswissenschaft intensiv erörtert. Ungeachtet seiner enorm praktischen Bedeutung ist dagegen der vertraglichen Verwertung von Immaterialgüterrechten weit weniger Aufmerksamkeit geschenkt worden als den herkömmlichen Vertragstypen des BGB. Auch die Anzahl der Urteile in diesem Bereich fällt im Vergleich zu anderen Vertragstypen eher gering aus und ist jedenfalls weit davon entfernt, die für ungeregelte Vertragstypen dringend erforderliche Rechtssicherheit zu gewährleisten. Louis Pahlow widmet sich dem in der Praxis bedeutendsten Vertragstypus des Immaterialgüterrechts: dem Lizenzvertrag. Anhand einer schutzrechtsübergreifenden Analyse von Patent-, Marken- und Urheberrechten werden die unterschiedlichen Lizenztypen systematisch geordnet und die Grundfragen des Rechts des Lizenzvertrages, u. a. die Rechte und Pflichten der Parteien, das Recht der Leistungsstörungen, der Lizenzübertragung und Unterlizenz sowie der Schutz von Lizenz und Lizenznehmer herausgearbeitet. Das Buch bietet damit auch einen wichtigen Beitrag für ein einheitliches System des Rechts der Lizenz und des Lizenzvertrages im Recht des Geistigen Eigentums.

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2006

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