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Von der Lüge zur Mentalreservation

Über den Einfluss von Moralphilosophie und -theologie auf das Bürgerliche Recht

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Kaum ein anderes Phänomen hat die Moralphilosophie und -theologie in der Vergangenheit stärker beschäftigt als das der Lüge. Zwischen situativer Erlaubtheit und striktem Verbot wurde mit der Mentalreservation, bei der sich der Sprechende Teile seiner Rede insgeheim vorbehielt, eine Möglichkeit gefunden, unter formaler Beachtung des Verbots die Wahrheit zu verschleiern. Die Folgen für die Gültigkeit von Versprechen, Eiden und Verträgen werden seit dem Mittelalter diskutiert. Die Regelung des geheimen Vorbehalts in § 116 S. 1 BGB bildet somit nur den Endpunkt einer jahrtausendelangen geistesgeschichtlichen Tradition. Am Beispiel der Mentalreservation zeigt sich, wie individualethische Postulate auf das Zivilrecht eingewirkt haben und welche Schwierigkeiten das heutige Zivilrecht hat, die Produkte dieses Beeinflussungsprozesses sinnvoll einzuordnen.

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Von der Lüge zur Mentalreservation, Leif Böttcher

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2007
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