Standortsteuerung durch Landesplanung und kommunale Bauleitplanung

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Factory Outlet Center sind seit Jahren Gegenstand von Diskussionen über die Ansiedlungssteuerung privater Großvorhaben mithilfe landesplanerischer und bauleitplanerischer Mittel. Die Autorin behandelt zunächst den Strukturwandel im Einzelhandel und die spezifischen Ansiedlungsvoraussetzungen dieser Zentren. Der Schwerpunkt liegt auf der landesplanerischen Regelung von Factory Outlet Centern, wobei die Zulässigkeit von Soll- und In-der-Regel-Zielen sowie das zentralörtliche Gliederungsprinzip und dessen Anwendbarkeit auf private Vorhaben thematisiert werden. Die Autorin unterzieht ausgewählte landesplanerische Regelungen einer Rechtmäßigkeitskontrolle im Hinblick auf Wettbewerbsfreiheit und kommunale Planungshoheit. Sie kommt zu dem Schluss, dass die Integration privater Vorhaben in ein durch das Kongruenzgebot erweitertes zentralörtliches Gliederungsprinzip zu starr ist. Zudem werden kooperative Handlungsinstrumente als Alternativen zu landesplanerischen Regelungen vorgestellt. Im dritten Kapitel werden die Möglichkeiten und Grenzen der städtebaulichen Steuerung der Ansiedlung erörtert, wobei § 2 Abs. 2 Satz 2 BauGB besonders berücksichtigt wird. Die Autorin vertritt die Auffassung, dass die bloße Geltendmachung der zentralörtlichen Funktion nicht ausreicht, um gegen die Ansiedlung eines Factory Outlet Centers vorzugehen; es bedarf einer nachweisbaren Beeinträchtigung dieser Funktion durch prognostizierten Kaufkraftabzug.