Abwägung im Recht

More about the book

Die Abwägungsdogmatik bietet nicht nur zahlreiche Lösungen für spezifische Fragen des Planungsrechts, sondern entfaltet auch das Gebot gerechter Abwägung als allgemeine Grundstruktur komplexer hoheitlicher Handlungen, basierend auf dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. Wenig beachtet bleibt jedoch, dass das Abwägungsgebot spezifische Anforderungen an Verwaltung und Gesetzgeber stellt, die mit herkömmlicher sprachlicher Darstellung nicht ausreichend erfasst werden können. Besonders die Durchführung einer Gesamtabwägung unter bilanzierender Betrachtungsweise stellt die Praxis vor methodische Herausforderungen. Da der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz die Voraussetzungen rationalen Handelns formuliert, ist eine Weiterentwicklung des Rechts notwendig. Ekkehard Hofmann nutzt hierfür die wirtschaftswissenschaftliche Entscheidungstheorie, die zahlreiche Methoden zur Beschreibung und Anleitung von Entscheidungsprozessen bietet. Um die Übertragbarkeit dieser Verfahren auf hoheitliche Entscheidungen zu prüfen, werden die bisherigen Anwendungsfelder formaler Ansätze detailliert analysiert. Die jüngsten Bestrebungen der deutschen Bundesregierung, der US-Regierung und der EU-Kommission, transparente und leistungsfähige Methoden zu entwickeln, deuten darauf hin, dass solche Instrumente in Zukunft vermehrt bei der Rechtsanwendung und -setzung eingesetzt werden könnten.