Rechtsbetrachtungen von links

Dass insbesondere in bürgerlichen Gesellschaften die Menschen nicht gleichbehandelt werden, ein mögliches Recht auf Arbeit, ein Leben in Würde nur auf dem Papier verbürgte theoretische Rechte bleiben, musste der Autor vielfach nach 1990 im Gerichtssaal und anderswo erfahren. Mit dem Untergang der DDR verloren Millionen Bürger im Osten des vereinigten Deutschlands plötzlich ihre soziale Stellung, ihren Arbeitsplatz, ihre Wohnung, sie wurden zu Menschen zweiter Klasse degradiert. In der Sonderrechtszone der fünf neuen Bundesländer sollte Vergangenheitsbewältigung nunmehr im Gerichtssaal ausgetragen werden, dem Antikommunismus wurden Tür und Tor geöffnet, statt Recht wurde Unrecht gesprochen, die Sieger saßen zu Gericht. Erich Buchholz setzte sich mit diesen Umständen auseinander. Er kommentierte die Rechtspraxis, schrieb Aufsätze, brachte seine Kenntnisse, insbesondere zur Rechtstheorie und die Erfahrungen aus den Gerichtssälen ein. Der Herausgeber, die Gesellschaft zur rechtlichen und humanitären Hilfe, GRH e. V. hat die wichtigsten Schriften und Aufsätze seit 1990 gesammelt und in diesem Band geordnet in drei Themenkomplexen – Menschenrecht, Rechtsgeschichte und -theorie und Rechtspraxis – herausgebracht. „Wer sich auf Menschenrechte beruft, erhebt Anspruch darauf, vom Recht des Menschen, der Menschen, vom Recht für den und für die Menschen zu sprechen und diese Rechte einzufordern. Vom Recht des und der Menschen zu sprechen unterstellt die Gleichheit der Menschen – sonst wäre von bestimmten Rechten bestimmter Menschen zu reden.“ Auszug aus vorliegendem Band „Alle Menschen sind von Natur aus gleichermaßen frei und unabhängig und besitzen gewisse angeborene Rechte“. Art. 1 der Bill of Rights (Virginia) vom 12. 6. 1776 „Die Menschen werden frei und gleich an Rechten geboren und bleiben es.“. Art. 1 der französischen Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte vom 26. 8. 1789 „Ich habe ja nichts gegen die Klassenjustiz. Mir gefällt nur die Klasse nicht, die sie macht. Und dass sie noch so tut, als sei das Zeug Gerechtigkeit – das ist hart und bekämpfenswert.“ Kurt Tucholsky „In der Masse der juristischen, historischen, politischen Literatur, die diesem Thema gewidmet ist, gehen die vereinzelten Stimmen ostdeutscher Autoren, die sich gegen das Verdikt der DDR als ‚Unrechtsstaat’ wehren, unter“. Neue Justiz