Leitfaden des Baudenkmalrechts in Berlin und Brandenburg

Denkmalschutz hat einen hohen Rang im öffentlichen Bewußtsein und im Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland. Damit steht er in einem erheblichen Spannungsverhältnis zu den Rechten der Eigentümer denkmalbelasteter Grundstücke. Dieses Spannungsverhältnis wird nach unseren Erfahrungen oft durch eine rigide und unsensible Anwendung der Denkmalschutzbestimmungen gegenüber den privaten Nutzungsinteressen verschärft. Demgegenüber sollten nach unserer Auffassung die gesetzlichen Bestimmungen über die Erhaltungspflichten des Eigentümers stets in dem Bestreben nach einem vernünftigen Interessenausgleich für eine wirtschaftlich tragfähige zukünftige Nutzung des Gebäudes angewandt werden, die zugleich der dauerhaften Erhaltung des Denkmals dient. Aktueller Anlaß für die Herausgabe dieses Leitfadens ist die Veröffentlichung von neuen Verwaltungsvorschriften zum Brandenburgischen Denkmalschutzgesetz, das als erstes Landesdenkmalgesetz die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur stärkeren Berücksichtigung des Eigentumsgrundrechts im Denkmalschutz umsetzt. Die Tatsache, daß mehr als anderthalb Jahre zwischen Neufassung des Gesetzes und den Verwaltungsvorschriften liegen, zeigt, wie schwierig der auf dieser Grundlage erforderliche Interessenausgleich im Detail jeweils ist. Das Werk beschränkt sich auf die Darstellung des Baudenkmalrechts und sieht davon ab, die für die Praxis weniger wichtigen Rechtsfragen der Gartendenkmale, der Bodendenkmale und der (brandenburgischen) beweglichen Denkmale zu behandeln. Der Leitfaden soll in erster Linie allen dienen, die als Eigentümer, Nutzer oder Verwaltung denkmalrechtliche Probleme lösen müssen. Daher steht die rechtspraktische Information im Vordergrund. Dem folgt die Gliederung des Werks: Die wichtigsten denkmalrechtlichen Regelungen der in den Landesdenkmalgesetzen von Berlin und Brandenburg im wesentlichen übereinstimmenden Gesetzessystematik werden erläutert, jeweils ergänzt durch die Wiedergabe von einschlägigen Gerichtsentscheidungen. Im Anhang folgen die Texte der wichtigsten denkmalrechtlichen Regelungen.