Das politische System Deutschlands

Eine grundlegende Einführung in das politischeSystem der Bundesrepublik Deutschland. Stefan Marschall behandelt die zentralen Akteure und Institutionen sowie die Funktionsweise und Funktionsprobleme der bundesdeutschen Demokratie. Das Buch richtet sich in Darstellung und Stil konsequent an Studierende der ersten Semester und bietet so einen hervorragenden Einstieg in eines der Kerngebiete des politikwissenschaftlichen Studiums. Inhaltsverzeichnis: Einleitung. 13 1 Die zweite deutsche Demokratie - Baupläne und Grundbausteine. 20 1.1 Die erste deutsche Demokratie - Weimarer Erfahrungen. 21 1.2 Die Gründungssituation - Druck von außen und von innen. 25 1.2.1 Rahmenbedingungen. 26 1.2.1.1 Das Besatzungsregime und der Kalte Krieg. 26 1.2.1.2 Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des Zweiten Weltkrieges. 27 1.2.1.3 Die Entnazifizierung. 27 1.2.1.4 Die Entstehung politischer Systeme auf Länderebene. 28 1.2.1.5 Die Wieder- oder Neuformierung der Parteien. 29 1.2.2 Der Pfad zum Grundgesetz. 29 1.3 Die Grundprinzipien der deutschen Demokratie und ihr Schutz. 32 1.3.1 Grundprinzipien. 32 1.3.2 Wehrhafte Demokratie. 33 1.3.2.1 Grundgesetzänderungen und Ewigkeitsklausel. 34 1.3.2.2 Keine Freiheit für die Verfassungsfeinde. 35 1.4 Die deutsche Teilung als „befristete Konstante“. 36 2 Die repräsentative Demokratie - zwischen Mitmachen und Zuschauen. 44 2.1 Entscheidung für eine „super-repräsentative Verfassung“. 45 2.2 Wahlen und Wähler. 48 2.2.1 Verfahren der Bundestagswahl. 48 2.2.2 Entwicklung der Wahlbeteiligung. 51 2.2.3 Wahlverhalten - Erklärungsmodelle. 53 2.3 Sonstige Formen der politischen Beteiligung. 54 2.4 Politische Kultur in Deutschland: „Pudding“ im Wandel. 56 3 Die Verbändedemokratie - Demokratische Teilhabe und/oder unverhältnismäßiger Einfluss?. 62 3.1 Rechtliche Grundlagen für Interessengruppen in Deutschland. 64 3.2 Die Vielfalt organisierter Interessen in Deutschland. 66 3.3 Strategien und Adressaten der Interessenvermittlung. 68 3.3.1 Wege interner Beeinflussung. 68 3.3.2 Wege öffentlicher Beeinflussung. 71 3.4 Tarifautonomie und (neo-)korporatistische Strukturen in Deutschland. 75 3.5 Assoziative Demokratie und Zivilgesellschaft. 78 4 Die Mediendemokratie - Politics goes media?. 83 4.1 Das bundesdeutsche Mediensystem - rechtliche Grundlagen. 84 4.1.1 Die verfassungsrechtliche Rolle der Medien. 84 4.1.2 Mediengesetze und Grundstruktur der bundesdeutschen Medienlandschaft. 86 4.2 Der bundesdeutsche Medienmarkt - Angebot und Nachfrage. 89 4.2.1 Angebot. 89 4.2.2 Nachfrage. 92 4.3 Politik in der Mediengesellschaft. 95 4.3.1 „Mediatisierung der Politik“. 96 4.3.1.1 Politische Mediatisierung bei den Bürgerinnen und Bürgern. 96 4.3.1.2 Mediatisierung politischer Organisation und der politischen Elite. 97 4.3.1.3 Mediatisierung des politischen Prozesses. 98 4.3.1.4 Mediatisierung im Wahlkampf. 99 4.3.2 Medien als „politische Akteure“. 100 4.3.3 „Herrschaft der Medien“?. 101 5 Die Parteiendemokratie - Von Schildkröten, Kraken oder Dinosauriern. 106 5.1 Rechtliche Grundlagen des bundesdeutschen Parteienstaats. 107 5.1.1 Die Erwähnung im Verfassungsrecht. 108 5.1.2 Das Parteiengesetz von 1967. 110 5.1.2.1 Welche Aufgaben haben Parteien?. 111 5.1.2.2 Wie lassen sich Parteien von anderen Organisationsformen abgrenzen?. 112 5.1.2.3 Wie müssen Parteien aufgebaut sein?. 114 5.1.2.4 Wie werden Parteien finanziert?. 114 5.2 Parteiensystem und Parteien im Wandel. 116 5.2.1 Herausbildung der Parteien. 116 5.2.2 Wandel der Parteiorganisation. 119 5.3 Parteienkritik und „Parteienverdrossenheit“. 121 5.4 Reform und Zukunft der Parteien. 125 6 Die parlamentarische Demokratie - Der Bundestag im (nur?) formalen Zentrum. 130 6.1 Organisation und Aufbau des Bundestages. 131 6.1.1 Vollversammlung. 132 6.1.2 Zusammenschlüsse von Abgeordneten. 133 6.1.2.1 Ausschüsse. 133 6.1.2.2 Fraktionen. 135 6.1.3 Die individuellen Abgeordneten. 137 6.1.4 Gruppenparlament oder Individualparlament?. 139 6.2 Arbeitsweise des Parlaments. 140 6.2.1 Zwischen Rede- und Arbeitsparlament. 140 6.2.2 Regierungsmehrheit vs. Opposition. 142 6.3 Funktion und Aufgaben des Bundestages. 143 6.3.1 Wahl-/Abwahlfunktion. 143 6.3.2 Gesetzgebungsfunktion. 145 6.3.3 Kontrollfunktion. 146 6.3.4 Kommunikationsfunktion. 148 6.4 Entparlamentarisierung?. 149 7 Die Kanzlerdemokratie - Regierungschef, Minister und Verwaltung. 154 7.1 Die „parlamentarische Regierung“. 155 7.1.1 Personelle Verflechtungen. 155 7.1.2 Koalitionsregierungen. 157 7.1.3 Die „Handlungseinheit“ und ihre Sollbruchstellen. 159 7.1.4 Eine Frage des Vertrauens. 161 7.2 Kanzler, Minister, Kabinett. 163 7.2.1 Organisationsgewalt des Kanzlers - Theorie und Praxis. 163 7.2.2 Kanzler-, Ressort- und Kabinettsprinzip. 165 7.3 Eine deutsche Kanzlerdemokratie?. 167 7.4 Die Ministerialbürokratie. 170 8 Die unpräsidiale Demokratie - der schwache, aber nicht ohnmächtige Bundespräsident. 175 8.1 Der Weimarer Reichspräsident als negative Blaupause. 176 8.2 Die Wahl des Bundespräsidenten - Verfahren und Ergebnisse. 178 8.2.1 Das Wahlverfahren - die Bundesversammlung. 178 8.2.2 Die Wahlergebnisse. 180 8.3 Die Rolle des Bundespräsidenten. 184 8.3.1 Der Bundespräsident als oberster Repräsentant und „Staatsnotar“. 184 8.3.2 Der Bundespräsident als „Hüter der Verfassung“?. 186 8.3.3 Der Bundespräsident und seine „Reservemacht“. 188 8.3.4 Die Macht des Wortes und der symbolischen Tat. 190 8.4 „Do Persons Matter“? - Chancen und Grenzen des Amtes. 192 9 Die gehütete Demokratie - Die politische Macht des Bundesverfassungsgerichts. 196 9.1 Die Wahl der Bundesverfassungsrichter: Verfahren und Ergebnisse. 197 9.2 Organisation und Verfahrensarten. 201 9.2.1 Aufbau des Bundesverfassungsgerichts. 201 9.2.2 Zuständigkeiten. 203 9.3 Das Bundesverfassungsgericht als politischer Akteur. 205 9.3.1 Parteipolitisch brisante Verfahren. 206 9.3.2 Das Damoklesschwert „Karlsruhe“. 208 9.4 Das Bundesverfassungsgericht als „Ersatzgesetzgeber“?. 209 9.5 Das Bundesverfassungsgericht und seine Integrationsfunktion. 213 10 Die föderale Demokratie - Bund, Länder und Kommunen. 217 10.1 Der deutsche Bundesstaat - Pfadentwicklung. 219 10.2 Die Länder als politische Systeme. 222 10.3 Der Bundesrat als „Ländervertretung“?. 227 10.3.1 Das Bundesrats-Modell. 227 10.3.2 Der Bundesrat und die Gesetzgebung des Bundes. 229 10.3.3 Vermittlungsverfahren und Vermittlungsausschuss. 231 10.3.4 Der Bundesrat als parteipolitisches Blockadeinstrument?. 232 10.4 Politikverflechtung und Politikverflechtungsfallen. 234 10.5 Kommunalpolitik. 235 11 Die entgrenzte Demokratie - Europäisierung und Globalisierung. 241 11.1 Europäisierung und der Wandel der deutschen Demokratie. 242 11.1.1 Europäische Integration als Prozess. 243 11.1.1.1 Politikfeldbezogene Ausweitung der europäischen Integration. 243 11.1.1.2 Ausweitung der Mitgliedschaft der Europäischen Gemeinschaft/Union. 245 11.1.2 Das politische System der Europäischen Union. 249 11.1.3 Europäisierung deutscher Politik - Wie verändert sich die deutsche Demokratie?. 252 11.1.3.1 Europäisierung in der Gesetzgebung und Interessenvermittlung. 252 11.1.3.2 Europäisierung in der Gesetzesausführung und Rechtsprechung. 255 11.1.3.3 Europäisierung in der deutschen Bundesstaatlichkeit. 257 11.1.4 Das Demokratiedefizit der Europäischen Union. 259 11.2 „Globalisierung“ und der Wandel der deutschen Demokratie. 261 11.2.1 „Globalisierung“ als diffuser Begriff. 261 11.2.2 „Globalisierung“ deutscher Politik - Wie verändert sich die deutsche Demokratie?. 263 12 Die zukunftsfähige Demokratie - Zwischen Reformfähigkeit und Blockadegefahr. 269 12.1 Zwischen Blockade und Konsens - die bundesdeutsche Verhandlungsdemokratie. 271 12.1.1 Veto-Spieler und Veto-Punkte in der deutschen Demokratie. 271 12.1.2 Konsenspunkte in der deutschen Verhandlungsdemokratie. 275 12.1.3 Zwischenfazit: Die deutsche „Konsensusdemokratie“?. 277 12.2 Die reformierte Demokratie!?. 278 12.2.1 Und sie bewegt sich doch - die Verfassung im Wandel. 278 12.2.2 Die Zukunft der Reformen - Reformen der Zukunft. 281 12.2.2.1 Reformen als Abbau von Veto-Punkten. 281 12.2.2.2 Reformen im Sinne des Auf- und Ausbaus von Veto-Punkten. 283 12.3 Die deutsche Schlechtwetterdemokratie?. 286 Personenregister. 291 Sachregister. 293