Wandel durch Wahlen?

Im Unterschied zu anderen Weltregionen hat sich in der arabischen Welt die Demokratie als Form politischer Herrschaft bis heute nicht durchsetzen können. Bei der Etablierung eines demokratischen Systems spielen freie Wahlen eine entscheidende Rolle. Zuletzt haben die internationalen Bemühungen um die Demokratisierung des Iraks die Schwierigkeiten bei der Durchsetzung eines friedlichen politischen Wettbewerbs unter den Bedingungen einer uneingeschränkten politischen Teilhabe der Bevölkerung verdeutlicht. Das Buch gibt zunächst einen Überblick über die unterschiedlichen Wahlexperimente auf nationaler und lokaler Ebene in der arabischen Welt und analysiert im zweiten Teil die wesentlichen Gründe für das Fehlen demokratischer Wahlen. Dabei beschränken in erster Linie drei Problemkreise die Bedeutung von Wahlen für die politische Entwicklung arabischer Länder: Teilen der Bevölkerung, beispielsweise Frauen, bleibt in manchen Staaten die Teilnahme an Wahlen verwehrt, wichtige politische Kräfte, wie die unterschiedlichen islamistischen Gruppen, kandidieren nicht oder werden verboten, und schließlich wird bei Wahlen zumeist nicht über die Regierungsgewalt, sondern lediglich über parlamentarische Organe ohne eigentliche Entscheidungsgewalt oder nur beratende Ausschüsse entschieden. Trotz dieser vielfältigen Einschränkungen gibt es in einer Reihe von Staaten, unter anderem in Ägypten, Jemen, Jordanien und Marokko, aber auch in einigen Golfstaaten, Anzeichen für eine Entwicklung hin zu mehr Partizipation und politischem Wettbewerb. Das Buch diskutiert abschließend die Ursachen für diesen Wandel: Hierzu zählen sowohl innergesellschaftliche Veränderungen wie auch der zunehmende internationale Druck, die massive externe Demokratieförderung und die Verbreitung neuer Medien. Der Autor: Prof. Dr. Christof Hartmann ist Politikwissenschaftler und arbeitet als Juniorprofessor für Transformationsforschung mit Schwerpunkt Afrika/Asien am Institut für Entwicklungsforschung und Entwicklungspolitik der Ruhr-Universität Bochum. Er ist u. a. Herausgeber von Elections in Asia and the Pacific, 2 Bände, Oxford University Press 2001 (mit D. Nohlen und F. Grotz) und Verfasser zahlreicher Beiträge zu politischen Reformen in Entwicklungsregionen. Seine derzeitigen Arbeitsschwerpunkte sind die vergleichende Analyse von Demokratisierungsprozessen in afrikanischen und arabischen Ländern, sowie Möglichkeiten ihrer externen Steuerung.