Wettbewerbsgleichheit im grenzüberschreitenden Handel

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Durch den Abbau zolltarifärer und anderer Marktzutrittsschranken verlieren spezifische Hemmnisse für den grenzüberschreitenden Handel an Bedeutung. Stattdessen rücken Vorgaben in den Fokus, die den internationalen Güteraustausch vor Wettbewerbsnachteilen schützen sollen. Der deutsche Gesetzgeber muss dabei die Bestimmungen des EG-Vertrages und des Welthandelsrechts beachten. Joachim Englisch analysiert die relevanten Diskriminierungsverbote und vergleicht sie mit den Anforderungen des Grundgesetzes. Er untersucht die rechtsdogmatischen Strukturen gleichheitsrechtlicher Direktiven und bettet sie in die Lehre vom Rechtsprinzip ein. Besonders interessant sind die Wechselwirkungen im Mehrebenensystem und die Gestaltungsspielräume des nationalen Gesetzgebers bei der Verfolgung konkurrierender Ziele. Neben der folgerichtigen Wertung spielt der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz eine zentrale Rolle, die je nach Entwicklungsstand der Rechtsordnung variiert. Die Untersuchung schließt mit Schlussfolgerungen zur Anwendung der Erkenntnisse im Bereich der indirekten Steuern, wobei das Leistungsfähigkeitsprinzip, versteckt diskriminierende Steuersysteme und internationale Doppelbesteuerung im Vordergrund stehen. Das Werk wurde mit dem Albert-Hensel-Preis 2007 ausgezeichnet.