Internationale Sanktionen gegen den Iran

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Im Dezember 2006 und im März 2007 verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Resolutionen, die Sanktionen gegen den Iran beinhalteten, um ihn im Atomkonflikt zum Einlenken zu bewegen. Iran strebt an, Uran anzureichern, was im Rahmen des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags für zivile Zwecke zulässig ist. Westliche Staaten befürchten jedoch, dass der Iran diese Anreicherung militärisch nutzen könnte, weshalb sie Sanktionen verhängen. Bernd W. Kubbig und Sven-Eric Fikenscher analysieren die Effektivität dieser Sanktionen, die Bedingungen für ihren Erfolg sowie die damit verbundenen Risiken. Sie identifizieren drei Erfolgsbedingungen: eine große Geschlossenheit der sanktionierenden Staaten, geringe eigene wirtschaftliche Kosten und eine erhebliche Verwundbarkeit des Ziellandes. Eine der größten Gefahren besteht darin, dass Sanktionen nicht nur ihr Ziel verfehlen, sondern auch ungewollte Folgen haben können, wie die Stärkung der iranischen Eliten oder die Legitimierung militärischer Einsätze als „letztes Mittel“. Um einen weiteren Konflikt im Mittleren Osten zu vermeiden, appellieren die Autoren an Berlin und Brüssel, vertrauensbildende Maßnahmen zu fördern und Washington zu einem direkten Dialog mit Teheran zu bewegen. Zudem sollten westliche Staaten von Maximalpositionen abrücken und akzeptieren, dass es im Atomkonflikt nur zweitbeste Lösungen gibt, die im Report als „smartes“ Konzept vorgestellt werden.