Online-Verfahren zur außergerichtlichen Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten aus Internet-Geschäften im Rahmen des elektronischen Handels

Verbrauchern bleibt zur Regelung von Streitigkeiten aus Internet-Geschäften der Weg zu den ordentlichen staatlichen Gerichten vor allem aus Kosten- und Zeitgründen oft versperrt. Um Verbrauchern im Online-Geschäftsverkehr einen effektiven Zugang zum Recht zu gewährleisten, wurde in den letzten Jahren eine Mehrzahl ausschließlich oder überwiegend online durchgeführter außergerichtlicher Streitbeilegungsverfahren entwickelt, die allesamt unter dem Stichwort „Online Dispute Resolution“ oder schlicht „ODR“ zusammengefasst werden. Der Verbreitung solcher Verfahren steht bislang eine Reihe ungelöster Rechtsfragen im Wege, die das Vertrauen der Verbraucher in diesen neuen Konfliktlösungsformen untergraben. Mit diesen Fragen setzt sich der Verfasser auseinander. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Online-Schiedsgerichtsbarkeit. Eingegangen wird ferner sowohl auf Online-Mediationsverfahren als auch auf sog. vollomatisierte „Blind-bidding-Verfahren“.