Verfassungsänderungen in etablierten Demokratien

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Verfassungen sind Macht-Ordnungen, die Rechte verleihen und Grenzen setzen, sowohl für Bürger als auch für den Staat. In Kombination mit dem demokratischen Prinzip regelmäßiger Wahlen gelten sie als effektive Methode, um das Zusammenleben zu organisieren und heterogene Interessen zu integrieren. Trotz ihrer Relevanz wissen wir wenig über das Schicksal von Verfassungen nach ihrer Verabschiedung. Die Politikwissenschaft hat oft die Stabilität westlicher Systeme nach den Weltkriegen und die Bedeutung der Verfassungen für die Demokratie überschätzt. Während die Akteure zunehmend selbstständig wurden und Verfassungen häufiger änderten, lenkten globale Trends wie der „Triumph des Konstitutionalismus“ und die Debatte um eine europäische Verfassung die Aufmerksamkeit von nationalen Entwicklungen ab. Klassisch-nationale Verfassungsänderungen können durch größere Reformen, wie die deutsche Föderalismusreform 2006, öffentliche Aufmerksamkeit erregen oder sich in der Einführung neuer Verfassungen manifestieren, solange sie die Identität des politischen Systems nicht vollständig aufheben. Auch kleinere, unauffällige Änderungen können jedoch über die Zeit hinweg die Inhalte und Funktionsweisen einer Verfassung erheblich verändern.