Der Microsoft-Fall in den USA

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Dem untersuchten Microsoft-Verfahren liegt eine kartellrechtliche Klage aus dem Jahr 1998 zugrunde, in der dem Unternehmen vorgeworfen wurde, durch die Integration des Internet Explorer in Windows und begleitende Geschäftspraktiken gegen das Koppelungsverbot der Section 1 und das Monopolisierungsverbot der Section 2 des Sherman Act verstoßen zu haben. Der Fall, der 2002 mit einem gerichtlichen Vergleich endete, gilt als einer der bedeutendsten industriepolitischen Prozesse des 20. Jahrhunderts in den USA. Er verdeutlicht die besonderen ökonomischen Aspekte der Softwareindustrie, wie Netzwerkeffekte, Größenvorteile und die Kostenstruktur von Softwareprodukten. Eine kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht gestaltet sich im Internetumfeld als herausfordernd. Die erstinstanzlich angeordnete Zerschlagung Microsofts in separate Unternehmen für Betriebssysteme und Anwendungssoftware unterstreicht die Bedeutung eines angemessenen Prüfungsmaßstabes. Die Arbeit untersucht die „essential facilities“-Doktrin als objektives, marktstrukturorientiertes Instrument. Zudem wird die Beziehung zwischen Produktinnovationen und kartellrechtlichem Behinderungsmissbrauch thematisiert. Der abschließende Vergleich wird als sachgerechter Abschluss innerhalb des komplexen Technologieumfelds betrachtet und berücksichtigt das Spannungsverhältnis zwischen Microsofts geistigen Eigentumsrechten und der Wettbewerbsfreiheit.