Die europäische Integration als Elitenprozess

Das Problem Am 29. Mai bzw. 1. Juni 2005 lehnten die Franzosen und Niederländer die neue »Verfassung für Europa« ab. Diese Ereignisse in zwei wichtigen Gründungsst- ten der Europäischen Gemeinschaft wirkten in ganz Europa wie ein Donn- schlag. Sie bestätigten ein Phänomen, das kritischen Beobachtern schon lange bewusst war: Die Tatsache, dass sich zwischen Eliten und Bürgern eine erheb- che Kluft im Hinblick auf die Bewertung des Integrationsprozesses aufgetan hat. In nahezu allen früheren, nationalen Entscheidungen über den Beitritt zur Union bzw. über wichtige Schritte der institutionellen Vertiefung war die Zustimmung in den nationalen Parlamenten sehr viel höher gewesen als unter den Bürgern, so ferne darüber auch Volksabstimmungen durchgeführt worden waren. In zwei der reichsten und demokratisch stabilsten westeuropäischen Länder, Norwegen und Schweiz, lehnten die Bürger den Beitritt zur EU ab, obwohl ihre Eliten diesen mit Nachdruck empfohlen hatten. Die Teilnahme an Europawahlen ist überall deutlich niedriger als jene bei nationalen Wahlen und sie nimmt in den meisten Mitgliedsländern signifikant ab.