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Die Auswirkungen des EuGH-Urteils in der Rechtssache C-280/00 Altmark Trans auf den öffentlichen Personennahverkehr

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Das vorliegende Buch greift einen Themenkomplex auf, der von großer praktischer Bedeutung für die Erbringung und Finanzierung von Leistungen der Daseinsvorsorge in Deutschland und Europa ist. Die Arbeit folgt dem Ansatz, dass verschiedene Aspekte Einfluss auf den Status quo sowie die weitere Entwicklung des Rechtsrahmens des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) haben. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt in der Analyse des ÖPNV und damit dem Sach- und Rechtsgebiet des Ausgangsrechtsstreits, der zum EuGH-Urteil in der Rechtssache Altmark Trans führte. Es werden die beihilfenrechtlichen Elemente des Urteils sowie die spezifisch beförderungsrechtlichen Aspekte in einen Gesamtzusammenhang der Liberalisierung und Regulierung des ÖPNV gestellt. Gegenstand einer eingehenden Untersuchung ist die Frage, wie sich die europarechtlichen Vorschriften zum Verbot von Wettbewerbsbeschränkungen auf das System des beschränkten Marktzugangs sowie auf die Finanzierung des ÖPNV auswirken.

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2007

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