Umweltinnovationen: europäische Erfahrungen - maghrebinische Herausforderungen

Im Rahmen der Zusammenarbeit von GTZ und seinen maghrebinischen Partnern wird derzeit das Projekt « Réseau des entreprises maghrébines pour l’environnement (REME) » realisiert. In einer ersten Projektphase wurden drei Länderstudien für Algerien, Marokko und Tunesien zur Umweltsituation und Herausforderungen erarbeitet. Der hier vorgelegte Synthesebericht stellt die maghrebinischen Herausforderungen in den Kontext der europäischen Erfahrungen zur betrieblichen Umweltpolitik – insbesondere mit Blick auf die neuen osteuropäischen EU-Mitgliedsstaaten und Deutschland. Betriebliche Umweltpolitik in Europa stellt zunehmend den Innovationsbegriff in den Vordergrund. Innovationen für nachhaltiges Wirtschaften wurden als Umweltinnovationen bezeichnet. Zielrichtung ist die Verbesserung der Umweltqualität bzw. Entlastung von umweltpolitischen Problembereichen. Europäische Erfahrungen zeigen, dass die Auswirkungen von Umweltinnovationen auf Wettbewerb und Beschäftigung in der Tendenz durchaus positiv sind, wenn auch diese Effekte nicht so substantiell sind, dass Unternehmen eigeninitiativ eine ökologische Modernisierung vorantreiben. Die Erfahrungen Europas zeigen, dass ein kooperativer, transparenter und innovationsfördernder Politikstil für eine effiziente Umweltpolitik entscheidend ist. Dabei spielt das Zusammenspiel von regulatorischen (z. B. Umweltstandards) und « neuen » ökonomischen Instrumenten eine große Rolle. Folgende Instrumente werden näher analysiert: Emissions- und Produktgebühren, öffentliche Beschaffung, Finanzierungsmodelle, Markt für Umweltberatung sowie Clusterpolitik und Public Private Partnership. Die umweltpolitischen Herausforderungen der Maghrebländer zeigen, dass in allen drei Ländern eine geeignete Umweltgesetzgebung zwar grundsätzlich vorhanden bzw. in Entwicklung ist, die effektive Umsetzung aber erhebliche Defizite aufweist. Auch ergänzende und begleitende politische Anreizsysteme wie bspw. Steuern und Gebühren und staatliche Umweltprogramme sind teilweise vorhanden; eine wirkliche Breitenwirkung dieser Anreizsysteme und Programme ist aber bislang kaum zu beobachten. Eine Vielzahl der finanziellen und technischen Förderprogramme erreicht die lokalen Industrieunternehmen nur in sehr geringem Ausmaß. Die große Zahl an Förder- und Anreizprogramme wird von der Industrie nur in geringem Ausmaß an- und wahrgenommen. Vor diesem Hintergrund fokussieren die erarbeiteten Handlungsempfehlungen auf den Ausbau von umweltpolitischen Instrumenten, Infrastruktur und Monitoring sowie auf Maßnahmen zur Unterstützung von Akteurskooperationen.