Klauselkontrolle nach spanischem Recht im Vergleich mit der Klauselrichtlinie 93/13/EWG

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Die europäische Rechtsangleichung hat mit der Richtlinie 93/13/EWG über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen einen zentralen Bereich der Vertragsrechte der EU-Mitgliedstaaten erreicht. Die Untersuchung ihrer Umsetzung in die nationalen Rechtsordnungen ist besonders aufschlussreich. Philip Trillmich analysiert die Umsetzung in das spanische Recht durch das Gesetz über Allgemeine Geschäftsbedingungen (LCGC) und neue Vorschriften im Verbraucherschutzgesetz (LCU). Er betrachtet den Anwendungsbereich des spanischen Klauselkontrollrechts seit der Richtlinienumsetzung, einschließlich einer wichtigen Sondervorschrift im Gesetz über Versicherungsverträge. Zudem erläutert er die Regelungsgebiete der Richtlinie und die Vorschriften des spanischen Rechts zu Klauselkontrolle, einschließlich Einbeziehung, Auslegung, Inhaltskontrolle, Rechtsfolgen und Kontrollinstrumentarium. Anschließend vergleicht er die Erkenntnisse und beleuchtet die Konsequenzen der richtlinienkonformen Auslegung des spanischen Rechts sowie die Anwendung der Klauselkontrollvorschriften durch die spanische Rechtsprechung vor und nach der Umsetzung. Ein zentrales Ergebnis ist die Ermittlung, inwieweit das spanische Recht den Vorgaben der Richtlinie entspricht.