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Parteien ohne Volk

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„Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit“, so heißt es in Artikel 21 Absatz 1 des Grundgesetzes. Sie markieren demnach unterschiedliche politische Richtungen, bieten Foren der Auseinandersetzung über den richtigen politischen Kurs, stellen ihre Positionen zur öffentlichen Diskussion und schlagen Kandidaten zur Wahl als Abgeordnete vor, die dann im Parlament das Volk vertreten. Doch entspricht dieses Bild der Praxis unserer parlamentarischen Demokratie? Repräsentieren die Parteien wirklich des Volkes Meinung, haben die Parteispitzen sich nicht längst verselbstständigt? Parteien stehen heute nicht hoch in der Gunst der Bevölkerung. Die großen Volksparteien verlieren ihre Bindungskraft und leiden unter Mitgliederschwund. Neben ihnen profitieren und etablieren sich kleinere Parteien. Die Regierungsmehrheit wird immer weniger vorhersehbar. So macht sich Unzufriedenheit über die Parteien breit und die Wahlenthaltung wächst. Der Seufzer ist oftmals zu hören, ist doch egal, welche Partei man wählt, sie halten doch alle nicht, was sie versprechen. Wofür sind unsere Parteien (noch) gut? Welche Möglichkeiten, welche Alternativen gibt es, als Einzelner auf die Politik und das, was im Parlament beschlossen wird, Einfluss zu nehmen? Wie viel Gewicht hat die eigene Stimme? Welche Wahl hat man eigentlich? Wohin führt die politische Reise der Parteiendemokratie im politischen Fahrwasser? Solchen Fragen gelten die Beiträge von Wissenschaftlern und Politikern in diesem Band.

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2008, paperback

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